Werder (Havel): Vertragsteile zur Blütentherme offengelegt

Werder (Havel) - Die Kristall Bäder AG hat gestern Auszüge aus dem Bauvertrag zur Blütentherme öffentlich gemacht, der im Januar 2011 mit der Stadt Werder geschlossen wurde. Demnach muss das mittelfränkische Unternehmen nicht für Verzögerungen und Beeinträchtigungen geradestehen, die durch ein mehr als sechsmonatiges Bauantragsverfahren zustande kommen. Außerdem muss die Bädergruppe nicht für Baugrundprobleme haften, soweit sie nicht im zum Vertrag gehörenden Bodengutachten aufgeführt sind.

Wie berichtet hat das mittelfränkische Unternehmen vom Rathaus eine Beteiligung an den angeblich millionenschweren Mehrkosten für das Bad gefordert, die Stadt soll dazu 900 000 Euro beitragen. An sich war in der öffentlich-privaten Partnerschaft ein Festpreis von 18 Millionen Euro für die neue Therme in den Havelauen vereinbart. Die Bäder AG soll das Bad dafür bauen, betreiben und später kaufen.

Aufsichtsratsvorsitzender Heinz Steinhart verwies gestern auf die Vertragsinhalte und erklärte gegenüber den PNN, dass sich das Bauantragsverfahren mehr als ein Dreivierteljahr in die Länge gezogen habe. Der Baugrund sei in einem so schlechten Zustand gewesen, dass sein Unternehmen sogar ein Sonderkündigungsrecht in Anspruch hätte nehmen können. Durch die zeitlichen Verzögerungen hätte die Kristall Bäder AG zusätzliche Bauzinsen zu tragen, Einnahmen aus dem Badbetrieb würden fehlen.

Auch die Umplanungen, mit denen das laut Steinhart zu Potsdam in Konkurrenz stehende Bad opulenter werden soll, hätten Geld gekostet. Die Forderung an die Stadt sei durch den Vertrag mehr als gedeckt und angemessen. „Insgesamt sieht es für die Stadt Werder sehr, sehr gut aus“, sagte Steinhart. Er erklärte erstmals, dass es vor Januar keine Eröffnung der Therme mehr geben wird.

Dass er Vertragsbestandteile veröffentlicht, hatte Steinhart mit Werders Bürgermeister Werner Große (CDU) abgestimmt. Große räumte gestern auf PNN-Anfrage ein, dass es für eine Offenlegung des Vertrages keine Zustimmung der Stadtverordneten gebe. „Der Beschluss ist aber nur bindend für die Stadt, nicht für die Kristall Bäder AG.“ Er habe aber den Eindruck, dass die Firma nur die Vertragsbestandteile herausgegeben habe, die gegen die Stadt sprechen.

Das Bodengutachten sei Bestandteil des Bauvertrags, damit habe Klarheit über die Gründungsverhältnisse geherrscht. Was das Bauantragsverfahren angehe, so seien die Unterlagen für den Bauantrag lange Zeit nicht vollständig gewesen. „Im Einzelnen können wir das alles aber erst klären, wenn wir eine ordentliche Begründung für die Nachforderung haben“, sagte Große. Bislang seien die 900 000 Euro nur in einem allgemein gehaltenen Schreiben der Kristall Bäder AG gefordert worden. „Erst mit der Begründung können wir das mit unseren Anwälten prüfen“, so der Bürgermeister. Darauf warte das Rathaus jetzt. Den Weg über die Gerichte wolle man möglichst vermeiden. Laut Große hat die Bäder AG erklärt, die Therme drei Monate nach Klärung des Sachverhaltes zu eröffnen.

Die Aussage der SPD/Grünen-Fraktionschefin Anja Spiegel, dass es beim Bau der Blütentherme an Transparenz mangele, wies der Bürgermeister gestern „aufs Schärfste“ zurück. „Frau Spiegel scheint vergessen zu haben, dass das ganze Vergabeverfahren durch eine Arbeitsgruppe, die sich aus allen Fraktionen zusammengesetzt hat, begleitet wurde.“ Alle Stadtverordneten hätten auch jetzt die Möglichkeit, die Unterlagen zum Vergabeverfahren und zum Vertrag mit allen Anlagen einzusehen. „Das Verhalten der SPD/Grünen ist nichts Neues“, erklärte Große. „Immer im Vorfeld von Kommunalwahlen arbeitet man mit Destruktion und Unterstellungen.“

Große erinnerte daran, dass man über ein Jahr hart mit den Bewerbern über das neue Bad verhandelt habe. Dabei sei das bestmögliche Ergebnis für die Stadt erzielt worden. „Im Übrigen sind die Behauptungen der Fraktion SPD/Grüne wenig dienlich bei der Vertragsabwicklung und bei der Zusammenarbeit zwischen den Vertragspartnern zur zeitnahen und qualitätsgerechten Fertigstellung der Therme“, sagte Große.

Das Projekt sei maßgeblich für die Entwicklung des Erholungsortes und habe schon vorab für einen Investitionsschub im neuen Stadtquartier „Havelauen“ gesorgt. „Die Therme wird ein Stück Zukunft für unsere Stadt sein.“ Er werde weiter alles tun, dass das Projekt so schnell wie möglich realisiert wird. Henry Klix