Potsdam-Mittelmark: Viel Kritik an der Bauaufsicht Landrat erhält jährlich 100 Beschwerden

Potsdam-Mittelmark - Durch das Ideen- und Beschwerdemanagement des Landkreises sind in diesem Jahr bereits 60 Anfragen an den Landrat eingegangen, ein Großteil davon Beschwerden. Das sagte Fachbereichsleiterin Kerstin Kümpel am gestrigen Mittwoch. „Im Schnitt bekommen wir 100 Nachrichten im Jahr“, so Kümpel. Im Vorjahr waren es 111. Neue Ideen würden kaum eingereicht, es handele sich fast ausschließlich um Beschwerden der Mittelmärker. Sie kommen hauptsächlich per Post, aber auch via E-Mail oder über ein Internet-Kontaktformular.

Seit 2007 werden die Beschwerden, die meist direkt an den Landrat adressiert sind, statistisch ausgewertet. Mehr als ein Viertel richtet sich an den Fachbereich 4 mit der Bauaufsicht. Dabei gehe es oft um Grundstücke mit Bungalows, die unerlaubterweise ausgebaut wurden. Die meisten Beschwerden kämen aus der Teltower Region, Werder und Schwielowsee, da dort am meisten gebaut werde. Auch Beschwerden zu Zwangsvollstreckungen, zur Geschwindigkeitsüberwachung oder zu fehlerhaften Harz-IV-Bescheiden landen auf dem Tisch von Landrat Wolfgang Blasig (SPD), der sich jede Beschwerde durchlese und sie dann an den entsprechenden Fachbereich weiterleite – oft versehen mit Kommentaren wie „Eilt“ oder „Hoho!“. „Jetzt zu Wahlzeiten kommen öfter einmal kuriose Beschwerden, beispielsweise wo denn die Gelbe Tonne bleibe“, so Blasig. Oft gehe es aber auch einfach um angeblich zu laut krähende Hähne oder quakende Frösche. Zu ähnlichen Fällen gebe es meist bereits Urteile, die seine Verwaltung dann in einem Antwortschreiben mitteilt.

Das Beschwerdemanagement sieht der Landrat als eine Form der direkten Bürgerbeteiligung, die im Leitbild des Kreises verankert ist. Die Schreiben müssen von der Verwaltung innerhalb von zehn Werktagen beantwortet werden. Viele Klagen würden jedoch Bürgermeister oder andere Mitarbeiter der kommunalen Verwaltungen betreffen, sie würden an die entsprechenden Stellen weitergeleitet. Enrico Bellin