Potsdam-Mittelmark: Vier große Investitionen in diesem Jahr in Michendorf

Gemeindeverwaltung legt Eckpunkte für Haushalt 2004 vor Michendorf. In diesem Jahr wird es voraussichtlich nur vier größere Investitionen in der Großgemeinde Michendorf geben. Mit den Eckpunkten des Gemeindehaushalts 2004 legte die Verwaltung in der Hauptausschusssitzung am Montagabend vor, was in den Ortsteilen machbar ist. Demnach soll der große Saal des Gemeindezentrums Apfelbaum in Michendorf endlich auch wirklich zum großen Saal werden: Die Trennwand vom „ersten Bauabschnitt“ wird eingerissen, die Saalgröße wird sich dadurch verdoppeln und es gibt eine Bühne. Der Saalausbau schlägt mit 250000 Euro zu Buche, 100000 zahlt der Kreis. Zweite Investition ist die seit langem ausstehende Hüllensanierung der Wilhelmshorster Schule, die 200000 Euro kosten wird. 100000 Euro Förderung fließen dafür aus Belzig. Zur Schulwegsicherung soll An der Bahn in Wilhelmshorst ein Radweg entstehen, vom Bauvolumen von 115000 Euro trägt der Kreis knapp die Hälfte. Der Ausbau der Wilhelmshorster Sportanlage Heidereuterweg kostet 124000 Euro, von denen 48000 aus der Kreishauptstadt kommen. Kleinere Investitionen sind u.a. Baumaßnahmen und Anschaffungen für die Verwaltungsgebäude im Bereich von 40000 Euro. Für die Feuerwehren (Ausrüstung, kleine Baumaßnahmen) sind 28000 Euro veranschlagt. Die abschließende Entscheidung über den Haushalt trifft die Gemeindevertretung im März. In der Gemeindevertretersitzung am 23. Februar soll das Papier erstmals diskutiert werden. Der Verwaltungshaushalt umfasst laut Bürgermeisterin Cornelia Jung etwa 10 Millionen Euro, der Investitionshaushalt 2 Millionen. Bitter stößt den Kommunalpolitikern auf, dass wieder mal ein Loch im Verwaltungshaushalt mit Gemeindevermögen gestopft werden soll. Für einen Betrag zwischen 250000 bis 350000 Euro gibt es keine Deckung. Die Rücklage wird von 1,3 Millionen Euro voraussichtlich auf den Pflichtbetrag von 200000 Euro schwinden. Dramatisch wirkt sich laut Bürgermeisterin Jung auch aus, dass die Schlüsselzuweisung des Landes um 540000 Euro in diesem Jahr auf 2 Millionen Euro geschrumpft ist. Damit sei man eine halbe Millionen Euro von „normalen Verhältnissen“ entfernt. „Die verbleibenden zwei Millionen gehen als Kreisumlage komplett weiter nach Belzig“, sagte Jung. In der Hauptausschusssitzung wurde betont, dass die Investitionen alle aus Beschlüssen aus dem Vorjahr resultieren. Damit könnten Maßnahmen abgeschlossen werden, die seit Jahren herangereift sind. Kritisch wurde angemerkt, dass für die kleineren Ortsteile kaum Projekte geplant sind. Doch wirkliche Entscheidungsspielräume sieht die Verwaltung hier erst durch den Haushalt 2005 gegeben. In den kommenden Monaten sollen die sechs Ortsbeiräte dazu eine mittelfristige Investitionsplanung für die nächsten fünf Jahre vorlegen. Aus dieser heraus will der Bauausschuss eine Prioritätenliste erarbeiten, die dann als Grundlage für künftige Haushalte herhalten soll. Henry Klix