Potsdam-Mittelmark: Vorstand der Fraktion wird neu gewählt

Potsdam-Mittelmark - Krisenmanagement war am Montagabend das Hauptziel der mittelmärkischen Sozialdemokraten. Nach den Zerwürfnissen in den vergangenen Wochen suchten Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und Vertreter der Ortsverbände nach einem Ausweg. Das konkrete Ergebnis: Der gesamte Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion wird am 6. Juli neu gewählt. Nach PNN-Informationen stehen auch die drei Kandidaten für diese Wahl bereits fest: Die jetzige Fraktionsvorsitzende Andrea Grochtmann, SPD-Kreischefin Susanne Melior und Jürgen Pohl. Am 6. Juli soll auch darüber entschieden werden, wer von den gewählten Vorstandsmitgliedern den Fraktionsvorsitz übernimmt.

Dieser Krisensitzung vorangegangen waren tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten bei den mittelmärkischen Sozialdemokraten (PNN berichteten). Grundsätzlich ging es um die Position der SPD-Fraktion innerhalb der großen Kreistagskoalition – beklagt wurde zu wenig eigenständiges Profil der bisherigen Fraktionsspitze. Offensichtlich wurde die tiefe Kluft in der Fraktion beim Streit um die geplante Privatisierung des Kreiskrankenhauses Belzig.

Zum 15. Juni hatte der langjährige Fraktionschef Manfred Schulz sein Amt niedergelegt. Am 18. Juni erklärte Susanne Melior als kommissarische Fraktionsvorsitzende den Rücktritt des gesamten Fraktionsvorstandes wegen fehlender Vertrauensbasis. Gegen ihren Willen kamen nur wenig später 7 von 13 Fraktionsmitgliedern zusammen und wählten Andrea Grochtmann – eine Gegnerin der Krankenhaus-Privatisierung – zur neuen Interimsvorsitzenden. Sie will auch am 6. Juli wieder für dieses Amt kandidieren.

In einer knappen gemeinsamen Pressemitteilung erklärten Grochtmann und Melior gestern, am Montagabend sei ein offenes und vertrauensvolles Gespräch geführt worden. In Sachfragen – vor allem zu geplanten Krankenhausprivatisierung – hat es nach PNN-Informationen jedoch keine Annäherung gegeben. Am 12. Juli soll der Kreistag dazu beschließen – ab 3. Juli können die Abgeordneten noch einmal Einblick in sämtliche Ausschreibungsakten nehmen.ldg