Potsdam-Mittelmark: Wahlcomputer als Auslaufmodell

Teltow / Werder (Havel) - Für die Stadt Teltow könnte das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu den Wahlcomputern teuer werden. Die Richter haben strenge Vorgaben für die Nachvollziehbarkeit der Wahl gesetzt, die von Rechenmaschinen möglicherweise gar nicht erfüllbar sind. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) geht bereits davon aus, dass im Superwahljahr 2009 vorerst keine Wahlcomputer genutzt werden. Die von der Stadt Teltow im Jahr 2004 für 60 000 Euro eingekauften 15 Geräte drohen somit zum Auslaufmodell zu werden. Dabei sei bisher alles so gut gelaufen, sagte der 1. Beigeordnete Thomas Koriath gestern den PNN.

Teltow war ein Vorreiter bei der Einführung der elektronischen Wahlsysteme, setzte sie erstmals im Jahr 2004 ein. „Wir haben viele positive Erfahrungen gesammelt, in den Jahren hat sich der Umgang mit den Wahlcomputern immer besser eingespielt“, so Koriath, der viele positive Aspekte einer Wahl per Tastendruck sieht. „Vor allem entfällt die zeitraubende Auszählung der Stimmen, und die Wahllokale müssen nur noch mit der gesetzlich geforderten Mindestanzahl an Wahlhelfern besetzt werden.“

So war Teltow in den vergangenen Jahren immer eine der ersten mittelmärkischen Kommunen, die ihre Ergebnisse meldeten. Auch in diesem Jahr hatte man deshalb fest auf die moderne Technik gesetzt. Vor allem am 27. September gibt es viel zu tun, denn dann wird neben Bundes- und Landtag wahrscheinlich auch der neue Bürgermeister gewählt. Deshalb hat Koriath die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die gekauften Geräte der niederländischen Firma Nedap vielleicht an die neuen Anforderungen angepasst werden können. Ansonsten kann man in Teltow nur hoffen, dass die alten Wahlkabinen noch nicht auf dem Sperrmüll gelandet sind. Im Nachbarort Kleinmachnow wird man indes tief durchatmen. Im aktuellen Haushaltsplan waren 155 000 Euro für neue Wahlcomputer bereits eingestellt, dann aber wieder gestrichen worden.

Entspannt wird das Urteil der Bundesverfassungsrichter auch in Werder (Havel) gesehen. Dort waren die Wahlcomputer bei den Kommunalwahlen im Herbst 2008 das erste Mal eingesetzt worden – allerdings auf Leihbasis. „Es gab keine großen Probleme, doch wir waren uns im Anschluss gleich darin einig, dass 2009 in Werder wieder mit Stift und Stimmzettel gewählt wird“, sagte Wahlleiterin Elke Viol gestern den PNN. Für die Wahlvorstände sei es mit den Computern zwar einfacher geworden, doch es hätten sich auch Nachteile abgezeichnet. „Der Verwaltungsaufwand ist insgesamt größer, vor allem das Eingeben der Daten in die Computer hat viel Zeit erfordert“, berichtete Viol. Zudem können die Stimmen der Briefwahl auch weiterhin nur per Hand ausgezählt werden. Nicht zuletzt musste die Stadt Werder für die Computer zur Kommunalwahl 20 000 Euro Leihgebühr zahlen.

Bei den Wahlen in diesem Jahr wird es nun in Werder wieder etwas länger dauern mit der Bekanntgabe der Ergebnisse. In fünf Jahren zu den nächsten Kommunalwahlen will man jedoch auch hier erneut über den Einsatz von Computern nachdenken – dann gibt es vielleicht die Geräte, die eine „zuverlässige Richtigkeitskontrolle“ für den Wähler garantieren – so wie es die Verfassungsrichter fordern. Hagen Ludwig