Potsdam-Mittelmark: Wahlvolk in Michendorf verschläft die Wahl Trotz des langen Wahlkampfs ging nur jeder Dritte wählen. Jetzt rätseln die Parteien über die Gründe

Michendorf – Lange Gesichter in Michendorf: Nur 33,5 Prozent der rund 10 000 wahlberechtigten Michendorfer haben am Sonntag ihre Kreuze für die neue Gemeindevertretung gemacht. Mit einer niedrigen Wahlbeteiligung haben viele Kommunalpolitiker gerechnet, aber dass nur jeder Dritte zur Urne geht, hat dann doch überrascht. Jetzt wird über die Gründe spekuliert. Lag es am Badewetter, den Wahlpannen oder wurde die Wahl schlichtweg vergessen?

Wie berichtet musste der Wahltermin am 25. Mai aufgrund eines Fehlers auf dem Stimmzettel um sechs Wochen verschoben werden. Kurz vor der Wahl am 6. Juli wurde erneut ein kleiner Fehler auf der Liste entdeckt. Die Wahl fand trotzdem statt. „Die Wähler sind frustriert“, sagt Wolfgang Kroll von der Listenvereinigung FBL/UWG. Die schlechte Wahlvorbereitung hätten die Wähler nicht hinnehmen wollen, so Kroll. „Es wurde schlampig gearbeitet.“ Eine derartig schlechte Beteiligung habe es seit der Wende nicht gegeben. Tatsächlich stimmten bei der letzten Wahl im September 2008 noch 55,8 Prozent der Michendorfer über ihre Gemeindevertreter ab. Einen verstärkenden Effekt durch gleichzeitig stattfindende Europa- oder Landtagswahlen gab es wie beim Wahltermin am Sonntag auch damals nicht.

Viel Wahlkampf, mageres Interesse – so lässt sich die diesjährige Kommunalwahl in Michendorf zusammenfassen. „Ich habe noch nie so intensiv Wahlkampf gemacht“, sagt der Michendorfer Ortsvorsteher Hartmut Besch (FDP). Mit seinem Ergebnis ist er „überhaupt nicht zufrieden“. Seine Partei hat einen Sitz verloren, auch die Linke hat nur noch zwei statt drei Mandate ergattert. Zulegen konnte die CDU, sie hat nun sechs der insgesamt 22 Sitze. Auch die zweitstärkste Kraft, die FBL/UWG, hat einen Sitz dazugewonnen und kommt jetzt auf fünf Sitze. Die SPD hat nun vier statt drei Mandate.

Kritik kommt auch von der CDU: „Die Wähler sind wahlmüde und verärgert“, sagt Marion Baltzer. Zudem habe der Vorschlag der SPD, den Wahltermin mit der Abstimmung über den neuen Landtag am 14. September zusammenzulegen, für Verwirrung gesorgt. „Geändert hätte es an den Ergebnissen für die Parteien auch nichts.“ Auch der anonyme Hinweis auf den zweiten Fehler auf dem Stimmzettel kurz vor der Wahl am Sonntag habe Unruhe gebracht: „Das war unverantwortlich – zumal der Fehler keine nennenswerten Auswirkungen hatte“, so der Stückener Jens Schreinicke (CDU).

Wenige Tage vor der Wahl mobilisierten die Parteien noch mal ihre Kräfte: Die SPD stand mit Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) am Wilhelmshorster Bahnhof, CDU und Grüne kümmerten sich um die Pendler am Michendorfer Bahnhof. „Uns ging es nicht um Parteienwerbung, wir wollten an die Wahl erinnern“, so die Spitzenkandidatin der Grünen Claudia Günther. Viele Passanten hätten nicht gewusst, dass in Michendorf die Gemeindevertretung noch nicht gewählt wurde. „Das haben sie nicht mitgekriegt oder vergessen.“ Dabei prangten die Wahlplakate in den sechs Ortsteilen auch über den 25. Mai hinaus an den Straßenlaternen. Viele sogar mit Hinweis zum neuen Wahltermin. Auch das sonnige Wetter habe dazu geführt, dass die Wahllokale leer blieben, so Günther.

Von der niedrigen Wahlbeteiligung ist der Spitzenkandidat der SPD Volker-Gerd Westphal nicht überrascht: „Ich hatte mit einer noch schlechteren Beteiligung gerechnet.“ Dennoch sei es erschreckend, dass nur jeder Dritte zur Wahl gegangen sei. „So kurz vor den Ferien ist die Aufmerksamkeit für Wahlen gering.“ Westphal will in Zukunft stärker die Bürger mit einbeziehen: „Die Michendorfer haben offenbar wenig Interesse an Kommunalpolitik, also müssen wir das Gespräch mit ihnen suchen“, so der SPD-Politiker, der neu in das Gemeindeparlament einzieht.

Wie die Mehrheitsverhältnisse künftig aussehen werden, ist derzeit noch unklar. Koalitionen werde es keine geben, heißt es bisher von den Parteien. „Wir machen auf kommunaler Ebene Sacharbeit und kein Parteingeklüngel“, so Kroll (FBL/UWG). Dabei würden CDU und FBL/UWG gemeinsam auf die Hälfte der Mandate kommen. Wie bisher wolle man bei Anträgen auch fraktionsübergreifend arbeiten. Einig sind sich Grüne und CDU bereits beim Thema Wasserwerk: Da sollen mehr Ruhe in die Diskussion um zukünftige Lösungen gebracht und Streitigkeiten mit Nuthetal verhindert werden.