Potsdam-Mittelmark: Werder fordert Details von Bäder AG

Werder (Havel) - In der Diskussion um die Baukostenerhöhung für die Werderaner Blütentherme hat die Stadt jetzt weitere Details von der Kristall Bäder AG angefordert. Wie berichtet hat die AG darum gebeten, dass sich die Stadt mit 900 000 Euro an den Mehrkosten beteiligt. Bisher hatte man in Werder auf die vertraglich vereinbarte Garantiebausumme von 18 Millionen Euro gesetzt. Bürgermeister Werner Große (CDU) erklärte am Mittwoch, eine mögliche Verpflichtung der Stadt zur Beteiligung an den Mehrkosten sei mittlerweile „juristisch vorgeprüft“ worden. Eine abschließende Prüfung sei jedoch noch nicht möglich, „da die Forderungen ausschließlich pauschal erhoben wurden und es hier an einer detaillierten Einzelaufstellung fehlt“.

Zwischenzeitlich sei die Kristall Bäder AG durch die Stadt aufgefordert worden, die Mehrkosten fundiert und prüffähig darzulegen, so Große. Bisher würden dazu jedoch noch keine weiteren Informationen vorliegen. Noch ist also nicht klar, ob sich die Stadt Werder an den Mehrkosten für die Blütentherme beteiligt.

Wie berichtet hatte die Kristall Bäder AG in einem Schreiben vom 16. September an das Rathaus die Kostenerhöhung angezeigt. Die Summe belaufe sich laut Große auf 7,3 Millionen Euro. Davon weise die Bäder AG etwa 3,65 Millionen Euro als reine Zusatzkosten aus, die notwendig seien, um die Blütentherme wie vertraglich vereinbart zu errichten. Die anderen 3,65 Millionen Euro würde die Bäder AG mit Blick auf die entstehende Konkurrenzsituation zu Potsdam zusätzlich investieren, um die Therme noch attraktiver zu gestalten. Diese 3,65 Millionen Euro wolle die Bäder AG allein tragen, so Große. Im gleichen Schreiben bitte die Kristall Bäder AG die Stadt, sich mit einem Betrag von 900 000 Euro an den Zusatzkosten zu beteiligen – das entspreche einem Anteil von fünf Prozent an der Gesamtbausumme, heißt es. Große bemängelt: „Die ausgewiesenen Mehrkosten zur Herstellung des vertraglich vereinbarten Werkes werden zwar in Einzelpositionen beziffert, ohne diese aber näher zu belegen.“

Wie berichtet war im Vertrag der Stadt mit der Kristall Bäder AG eine sogenannte Garantiebausumme von 18 Millionen Euro fixiert worden, die die Stadt nach Baufortschritt zahlt. Die Hälfte der Baukosten hat die Stadt aus ihrem Ersparten finanziert, die anderen neun Millionen geliehen. Vom Kreditdienst übernimmt die Stadt 200 000 Euro, die Kristall Bäder AG 300 000 Euro jährlich. Das Unternehmen trägt die Betriebskosten für das Bad und kann es nach vier Jahren kaufen. Im Vertrag mit dem Unternehmen wurde auch fixiert, dass die Stadt unter bestimmten Umständen nachlegen muss. Ob diese Umstände nun eingetreten sind, muss jetzt geprüft werden.

Den Vorwurf mangelnder Transparenz, der zuletzt vor allem von der Werderaner SPD erhoben wurde, weist Bürgermeister Große in seiner Erklärung zurück. Unmittelbar nachdem die Mehrforderungen schriftlich geltend gemacht wurden, seien alle Fraktionsvorsitzenden entsprechend informiert worden. Dass dazu ein bereits anberaumter Beratungstermin zu anderen Themen genutzt wurde, sei aus Sicht der Verwaltung nicht zu beanstanden. „Die Stadtverordneten wurden und werden regelmäßig über den Baufortschritt und erfolgte Zahlungen informiert“, so Große. Auch Behauptungen, die Mehrkosten würden steigende Eintrittspreise nach sich ziehen, seien nicht belegbar. Die Kristall Bäder AG sei vertraglich verpflichtet, sozialverträgliche Tarife anzubieten.

Wie berichtet hatte die Werderaner SPD dem Bürgermeister unter anderem vorgeworfen, dass er die Fraktionen erst nach der Bundestagswahl am 22. September über die Nachforderungen der Bäder AG informiert habe, obwohl er schon seit dem 10. September davon Kenntnis gehabt haben soll.

Die Vorwürfe der SPD haben nun auch die CDU-Fraktion auf den Plan gerufen. Die Behauptungen seien haltlos und würden jeder Grundlage entbehren, erklärte der Pressesprecher der CDU-Fraktion, Christian Große, ebenfalls am Mittwoch. Das Verfahren zur Blütentherme sei mit allen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung erarbeitet und verabschiedet worden. Ein spezieller Bad-Ausschuss habe unter Beteiligung aller Fraktionen vor der Beschlussfassung getagt, heißt es in der CDU-Erklärung. „In dieser Sitzung wurde der Vertrag zwischen der Stadt Werder (Havel) und der Kristall Bäder AG in jedem Detail besprochen“, so Christian Große weiter. Über die Nachforderungen habe der Bürgermeister die Fraktionsvorsitzenden umgehend informiert. „Die gespielte Entrüstung der SPD und die dazugehörigen persönlichen Angriffe zeigen einmal mehr, dass die SPD nicht an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit interessiert ist“, erklärte Christian Große. Die SPD müsse sich auch fragen lassen, inwieweit die Fraktionsmitglieder die Informationen in ihren Gremien weitergeben.