Potsdam-Mittelmark: Werders Haushalt steht

Werder - Einen Etat von 28 Millionen Euro haben Werders Stadtverordnete am Donnerstagabend einstimmig bewilligt. Damit steht der Haushalt 2007 mit 22 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 6 Millionen im Vermögenshaushalt. Die neue Finanzausschussvorsitzende Katja Großmann (CDU) begrüßte, dass die Stadt auch im kommenden Jahr mit einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf arbeiten könne. Das sei nicht unbedingt gang und gäbe im Land.

„Wir profitieren dabei von der Entwicklung der Einwohnerzahlen und des Gewerbesteueraufkommens“, so Großmann, die dabei auf den unveränderten Gewerbesteuerhebesatz verwies. Die positive Einwohnerentwicklung müsse weiter vorangetrieben werden. Großmann begrüßte, dass im Haushalt auch „weiche Standortfaktoren“ berücksichtigt würden: Schulen und Kitas würden mit 3,7 Millionen Euro von den städtischen Investitionen profitieren.

SPD/BGNW-Stadtverordneter Matthias Gunke zeigte einmal mehr sein Unverständnis darüber, dass mit der Bismarckhöhe und dem Schützenhaus zwei 11 Millionen teure Großprojekte verfolgt würden, für die kein sinnvoller Wirtschaftsplan bestehe. „Es gibt lediglich ein Papier, auf dem zu lesen ist, wann sie ungefähr fertig sind.“ Gunke forderte Konzepte für die „schönen und ehrbaren Projekte“, aus denen die Verwertbarkeit hervorgeht.

PDS-Stadtverordnete Helga Wollenschläger schloss sich der Kritik an, soweit es die Bismarckhöhe angeht. Sie bat zudem darum, den Werderaner Haushalt transparenter darzustellen und Haushaltsstellen nicht Jahr für Jahr zu verschieben. Das mache es den Stadtverordneten schwer, nach noch möglichen Einnahmequellen zu suchen. Trotz der Kritik stimmten die beiden Fraktionen dem Haushalt zu.

Der AFB-Fraktionsvorsitzende Baldur Martin forderte, beim Entwicklungstempo nicht nachzulassen, und machte Vorschläge für künftige Investitionen. Zwar seien die großen Brocken für die städtische Infrastruktur bald erledigt. Dann jedoch sollte der Schwerpunkt auf den Ausbau von Sandwegen und Nebenstraßen gelegt werden. Martin sprach sich hier für einfache Ausbauvarianten aus, die den Bürger nicht übergebührlich mit Straßenausbaubeiträgen belasten. Zudem sollte die Stadt am Bau einer Schulschwimmhalle festhalten. In Glindow sei dringend eine neue Turnhalle nötig. Martin schlug auch eine dezentrale Brauchwasserversorgung für Gärten und Landwirtschaften der Stadt vor, mit der man dem sinkenden Grundwasserspiegel frühzeitig begegnen sollte. Henry Klix