Potsdam-Mittelmark: Winterdienst in Michendorf wird teurer Neue Gebührensatzung beschlossen

Michendorf - Grundstücksbesitzer in Michendorf müssen ab 2014 mehr für Straßenreinigung und Winterdienst zahlen. Am Montagabend wurde die neue Gebührensatzung von den Gemeindevertretern bei nur einer Gegenstimme angenommen. Demnach bezahlen Anlieger von Hauptstraßen jährlich künftig 1,08 statt 89 Cent pro Frontmeter ihres Grundstücks. Für Bewohner von befestigten Anliegerstraßen (Reinigungsklasse 2) erhöht sich der Beitrag von 53 auf 85 Cent. Dort wird erstmals zweimal im Jahr eine Grundreinigung durch die Gemeinde erfolgen. Neu ist auch die Einführung einer dritten Reinigungsklasse für unbefestigte Straßen. Dort beträgt der Beitrag 71 Cent pro Frontmeter des Grundstücks.

Mit der Gebührensatzung sei die Gemeinde Michendorf rechtlich auf der sicheren Seite, sagte Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU). Bereits seit zwei Jahren wird in Michendorf im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen der Winterdienst komplett von der Gemeinde übernommen; die Anlieger werden anteilig an den Kosten beteiligt. Erst im September hatte das Verwaltungsgericht Potsdam in einem Fall aus dem Landkreis Havelland entschieden, dass Anlieger aus Sicherheitsgründen nicht zum Winterdienst auf der Straße vor ihrem Grundstück verpflichtet werden können. In Michendorf übernimmt die Gemeinde den Winterdienst auch auf unbefestigten Straßen. Allerdings wird dort erst ab einer Schneehöhe von zehn Zentimetern geräumt. Bei Glätte werde aber auch dort generell abgestumpft, versicherte Bürgermeister Mirbach am Montag.

Begründet werden die Gebührensteigerungen mit höheren Betriebskosten und zusätzlichen Leistungen. Mit klar definierten Leistungsanforderungen soll der Winterdienst, für den die Firma Ruwe erneut den Zuschlag bekommen hat, in der Gemeinde Michendorf künftig zuverlässiger werden, hatte Bauamtsleiter Karl-Heinz Oed zuvor angekündigt. Künftig soll zum Beispiel garantiert werden, dass die Hauptstraßen bis 6 Uhr morgens geräumt werden. Gestaffelt gelten auch für die Anliegerstraßen feste Zeiten. ldg