Weiter Ärger um Institut für Wirtschaftsforschung: DIW muss Steuermittel zurückzahlen

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) muss Steuergelder an das Land Berlin und den Bund zurückzahlen. Für das Jahr 2005 ging dem Institut ein Rückforderungsbescheid der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Höhe von 55 313,98 Euro zu. Für 2006 und 2007 sollen entsprechende Bescheide dem Institut und seinem umstrittenen Präsidenten Klaus Zimmermann in den kommenden Wochen zugestellt werden; deren Höhe steht noch nicht genau fest. Auch Zimmermann persönlich muss dem Vernehmen nach Geld zurückzahlen, allein für 2002 um die 12 000 Euro.

Das größte deutsche Wirtschaftsforschungsinstitut bekommt im Jahr rund 13 Millionen Euro an Steuermitteln – je zur Hälfte vom Bund und dem Land Berlin. Die ordnungsgemäße Verwendung dieser Mittel hatte der Berliner Rechnungshof 2009 überprüft und dabei ein „Beanstandungspotenzial von mehr als sieben Millionen Euro“ ausgemacht. Zimmermann und die Senatsverwaltung hatten das zurückgewiesen - obgleich der Senat die Rechnungsführung des von ihm zu überwachenden Instituts in dem betreffenden Zeitraum gar nicht einschätzen konnte. „Für die Jahre 2005 bis 2008 steht die Prüfung noch aus, obwohl die Prüfungen von der Senatsverwaltung zeitnah hätte durchgeführt werden müssen“, hieß es damals im Bericht des Rechnungshofs.

Dazu heißt es in der Senatsverwaltung, die erforderliche Abstimmung mit dem DIW sei „ein extrem schwieriges Geschäft“. Immerhin sollen nun in diesen Wochen Rückforderungsbescheide für den Zeitraum 2005-2007 dem Zimmermann-Institut zugestellt werden. Die Gesamtsumme dürfte Schätzungen zufolge bei einigen hunderttausend Euro liegen. DIW-Präsident Zimmermann war am Mittwoch nicht zu einer Stellungnahme zu erreichen. Er sei auf dem Weg nach Denver, hieß es im DIW. Alfons Frese