Agentur für Arbeit: Firmen erschleichen sich Kurzarbeitergeld

Den Unternehmen wird vorgeworfen, Kurzarbeit angemeldet zu haben, während die Mitarbeiter trotzdem Vollzeit weiterarbeiten. Eine andere Betrugsmasche der Arbeitgeber sei, die staatlichen Lohnzuschüsse für Beschäftigte zu kassieren, die im Urlaub oder krank sind. Auch dies ist strafbar.

Die meisten Missbrauchsfälle wurden durch anonyme Anzeigen von Mitarbeitern aufgedeckt. Ein Großteil der verdächtigen Firmen sitzt in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Daher hat die Bundesagentur dem Bericht zufolge für diese drei Bundesländer zusätzliche Prüfgruppen eingerichtet, um gegen den Missbrauch zu ermitteln.

Ende Juni wurden 1,4 Millionen Kurzarbeiter aus konjunkturellen Gründen angemeldet. Die Agentur für Arbeit gewährt das konjunkturelle Kurzarbeitergeld (Kug), wenn in Betrieben oder Betriebsabteilungen die regelmäßige betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit infolge wirtschaftlicher Ursachen oder eines unabwendbaren Ereignisses vorübergehend verkürzt wird.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte die Bezugsdauer für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld in der Zeit vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 auf 24 Monate verlängert. Neben dem konjunkturellen Kug wird Saison-Kug an Unternehmen im Baugewerbe gezahlt, um finanzielle Einbußen aufgrund saisonaler Arbeitsausfälle zu mindern.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters