Amazon beruhigt Kunden: Prime Video soll trotz Urteil in Deutschland verfügbar bleiben

Amazon sieht nach einem verlorenen Patentprozess kein Risiko, seinen Streamingdienst Prime Video in Deutschland abschalten zu müssen. Es bestehe „absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren“, betonte ein Sprecher des Konzerns am Wochenende.

Amazon hatte am Freitag vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage gegen den Netzwerk-Ausrüster Nokia erlitten. Das Urteil sieht vor, dass der Bezos-Konzern seinen Streaming-Dienst Prime Video in Deutschland in der bisherigen Form nicht mehr anbieten darf. Sonst droht für jede Zuwiderhandlung eine Strafe von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft. Eine weitere Nokia-Klage gegen den US-Konzern wiesen die Richter ab.

Das strittige Patent bezieht sich laut „Wirtschaftswoche“ auf eine Methode, mit der ein Multimedia-Service von einem Server zu einem Kommunikationsgerät übertragen wird. Das Patent sei nicht an einen bestimmten Standard gebunden, aber zwingend nötig für die Sendefunktion von Amazon Prime Video. So berichtete es Patentexperte Florian Müller auf seiner Plattform „IP Fray“. Das Portal hatte als erstes über das Urteil berichtet.

Da das Landgericht eine Verletzung des Patents feststellte, kann Nokia eine Einstweilige Verfügung erwirken, wenn Amazon die Funktion in der Prime-Video-App nicht deaktiviert. Nokia muss dafür den Informationen zufolge aber eine Bankbürgschaft über 500 Millionen Euro hinterlegen. Die Funktion war am Sonntag zunächst weiter in der App verfügbar.

„Prime Video wird sich an die Bestimmungen dieses Urteils halten und prüft derzeit die nächsten Schritte“, teilte Amazon mit. Von Nokia hieß es: „Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts und hoffen, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.“

Es ist nicht das erste Mal, dass Nokia juristisch gegen Amazon vorgegangen ist. Im vergangenen September hatte der Netzwerk-Ausrüster schon einmal ein Patentverfahren gegen Amazon gewonnen. Damals sorgte das Landgericht München mit seinem Urteil dafür, dass Amazon später einige Modelle des Videostreaming-Geräts Fire TV vom Markt nehmen musste.

Das Gericht war der Argumentation von Nokia gefolgt, wonach Amazon in den Geräten von Nokia patentierte Streaming-Technologie verwendet hatte, ohne eine Lizenz dafür zu besitzen. (dpa/Reuters, Tsp)