Wirtschaft: Herbstgutachten: Ökosteuer

Das Ökosteuer-Konzept muss grundlegend geändert werden, fordern die Forschungsinstitute. Denn in der jetzigen Form sei es nicht zu erwarten, dass sie die Umweltbelastung deutlich senke. Für Kohle, schweres Heizöl oder Flugbenzin müsse keine Steuer bezahlt werden, für umweltfreundlicheres Erdgas hingegen schon. Auch Busse und Bahnen würden belastet. Als Ersatz fordern die Ökonomen eine schadstoffabhängige Besteuerung, bei der es keine Vergünstigungen gebe. Ökologisch sinnvoll sei es, die Kraftfahrzeugsteuer abzuschaffen und stattdessen die Mineralölsteuer entsprechend anzuheben. Daneben könne man eine allgemeine Benutzungsgebühr für Autobahnen einführen. Die Wirtschaftsforscher halten es auch für falsch, die Einnahmen der Ökosteuer zur Senkung der Rentenbeiträge zu nutzen. Wenn tatsächlich der Energieverbrauch zurückgehe, fehlten die Einnahmen aus der Ökosteuer.

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