„Leider hat sich Europa noch nicht entschieden“: Brasiliens Präsident hofft auf Mercosur-Abschluss im Januar

Nach der erneuten Verzögerung beim Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur hat Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva von den Europäern mehr Mut und politischen Willen eingefordert.

„Leider hat sich Europa noch nicht entschieden. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben um mehr Zeit für zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der Landwirtschaft gebeten“, sagte Lula beim Mercosur-Gipfel im brasilianischen Foz do Iguaçu.

„Ohne den politischen Willen und den Mut der Staats- und Regierungschefs wird es nicht möglich sein, die seit 26 Jahren andauernden Verhandlungen abzuschließen.“

Lula: Meloni ist im Januar bereit für Unterschrift

Erst am Donnerstag hatte Lula der EU ein Ultimatum gestellt: „Wenn wir es jetzt nicht tun, wird Brasilien keinen Deal mehr machen, solange ich Präsident bin“, sagte er auf einem Regierungstreffen. Davon rückte der brasilianische Präsident nun ab.

Lula sagte, er habe mit Meloni telefoniert und sie habe ihm zugesagt, sie sei Anfang Januar bereit zu unterzeichnen. „Das Abkommen wird geschlossen werden, und ich hoffe, dass es vielleicht im ersten Monat der Präsidentschaft Paraguays von meinem Kollegen Santiago Peña unterzeichnet wird“, sagte Lula. Peña ist der Präsident Paraguays.

Nötige Mehrheit in der EU kam nicht zustande

Eigentlich hätte der Vertrag an diesem Samstag auf dem Gipfel unterzeichnet werden sollen. Zuletzt hatte die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni allerdings mitgeteilt, dass sie noch nicht bereit sei, dem geplanten Abkommen mit den vier Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay zuzustimmen. Damit war klar, dass die für eine Unterzeichnung erforderliche EU-Mehrheit nicht zustande kommt.

Die neue Freihandelszone mit mehr als 700 Millionen Einwohnern wäre nach Angaben der EU-Kommission die weltweit größte dieser Art und soll auch ein Zeichen gegen die protektionistische Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump setzen.

Geplant ist, Zölle und Handelsbarrieren zwischen der EU und den Mercosur-Staaten weitestgehend abzubauen. Die Verhandlungen für den Deal dafür starteten bereits 1999. (dpa)