Sanierungen: Notfonds für Unternehmen gestartet

Berlin - Im „Wirtschaftsfonds Deutschland“ stehen dafür in diesem und im nächsten Jahr insgesamt 100 Milliarden Euro bereit. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stellte die Einrichtung am Mittwoch im Kabinett vor. Eines eigenen Gesetzgebungsverfahrens bedarf es nicht, der Fonds ist im Nachtragshaushalt vorgesehen. Unternehmen sollen spätestens im Laufe der nächsten Woche Anträge stellen können.

Unter den Großunternehmen gelten der Autobauer Opel und der Zulieferer Schaeffler/Conti als Kandidaten. Voraussetzung ist die Vorlage tragfähiger Sanierungskonzepte. Die Kredite können Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 500 Millionen Euro beantragen. Dafür stehen 25 Milliarden Euro bereit; die einzelne Summe soll in der Regel 300 Millionen Euro nicht übersteigen. Die übrigen 75 Milliarden Euro sind für Bürgschaften vorgesehen. Kleinere Fälle sollen in den üblichen Strukturen – also über Landesstellen oder eine Förderbank – entschieden werden, größere Fälle von einem Lenkungsausschuss mit hochrangigen Vertretern des Bundes. Das Gremium wird ab Krediten von 150 Millionen Euro und Bürgschaften mit einem Bundesanteil von 300 Millionen Euro tätig. Bei noch größeren Fällen muss der Haushaltsausschuss des Bundestags befasst werden. Als zusätzliches Gremium soll ein Lenkungsrat bei der Mittelvergabe beraten. Mitglieder sind unter anderem der frühere Industrie-Präsident Michael Rogowski, der Chef der Chemiegewerkschaft, Hubertus Schmoldt, und Ex-Schering-Chef Hubertus Erlen. mod