Wirtschaft: Probleme und Chancen

Die EU hat einen gemeinsamen Binnenmarkt, das heißt, Waren, Kapital, Dienstleistungen und Menschen können sich frei bewegen. Für Arbeitnehmer aus den osteuropäischen Ländern gibt es noch Übergangsfristen. Die Dienstleistungsfreiheit sorgt aber dafür, dass osteuropäische Firmen mit eigenem Personal hier ihre Dienste anbieten können.

DAS ENTSENDEGESETZ

Um Lohndumping zu verhindern, hat die Bundesregierung im Bau bereits ein Entsendegesetz beschlossen, das Mindestlöhne festlegt, die auch für ausländische Firmen gelten. Das Gesetz soll jetzt auf alle Branchen ausgeweitet werden.

DIE RICHTLINIE

Zwar gibt es die Dienstleistungsfreiheit, viele bürokratische Hürden behindern aber faktisch den freien Markt noch immer. Die sollen mit einer Richtlinie abgebaut werden. Davon versprechen sich die Kommission und die Mitgliedstaaten neue Arbeitsplätze. Umstritten ist aber das Herkunftslandprinzip: Danach dürfte ein Handwerker aus Polen seine Dienste in Deutschland zu den polnischen Lohn- und Qualitätsstandards erbringen. ce/fw

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