Spionage-Verdacht : Airbus-Mitarbeiter sollen sich Bundeswehr-Akten beschafft haben

Im Zusammenhang mit zwei Rüstungsprojekten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Airbus-Angestellte. Rund 20 Mitarbeiter sollen freigestellt worden sein.

Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin.
Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin.Foto: Michael Kappeler/dpa

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt einem Bericht zufolge im Zusammenhang mit zwei Rüstungsprojekten wegen Spionageverdachts gegen Mitarbeiter des europäischen Flugzeugbauers Airbus. Wie die "Bild"-Zeitung schreibt, sollen Airbus-Mitarbeiter in den Besitz geheimer Akten der Bundeswehr gekommen sein, in denen es offenbar unter anderem um die Beschaffung eines Kommunikationssystems geht. Etwa zwanzig Angestellte des Konzerns wurden dem Bericht zufolge am Dienstag umgehend freigestellt. Akten und Computer seien beschlagnahmt worden.

Airbus bestätigte den Vorgang im Grundsatz. Das Unternehmen informierte die Behörden nach eigenen Angaben "proaktiv über den möglicherweise rechtswidrigen Umgang einzelner Mitarbeiter mit Kundendokumenten". Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass Airbus selbst die Ermittler eingeschaltet habe. Eine interne Prüfung mit Unterstützung einer externen Anwaltskanzlei dauere dem Konzern zufolge an. Der Fall stehe im Zusammenhang mit "zwei künftigen deutschen Beschaffungsprojekten der Programme Line Communications, Intelligence and Security".

Wie aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Unterrichtung der Obleute im Verteidigungsausschuss des Bundestags durch das Verteidigungsministerium hervorgeht, wurde das Ministerium am Dienstag darüber informiert, dass sich das Unternehmen im Besitz von Planungsdokumenten zu zwei Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr befindet. Es bestehe der Verdacht, dass sich Mitarbeiter die Unterlagen aus dem Bereich der Bundeswehr beschafft hätten.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte auf Anfrage, man sei von Airbus über den Vorfall informiert worden, die zuständigen Obleute im Bundestag seien unterrichtet worden. Die Rechtsabteilung habe Untersuchungen zum Sachverhalt eingeleitet.

Nach "Bild"-Angaben leitete die Bundeswehr disziplinarrechtliche Schritte gegen einen Mitarbeiter ein. Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner sagte der "Bild"-Zeitung, Airbus müsse "jetzt sofort reinen Tisch machen und aufklären. Im normalen Wirtschaftsleben wäre ein Unternehmen im Falle eines solchen schwerwiegenden Verdachts sofort von einer Ausschreibung auszuschließen." (AFP, dpa, Reuters)

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