Wirtschaft: Verkehrswege: DIW fordert mehr Investitionen

Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) müssen die deutschen Verkehrswege zunächst saniert werden, bevor ein Neu- oder Ausbau in Frage kommt. Dies teilte das Institut am Mittwoch in seinem jüngsten Wochenbericht mit. Die Investitionen für den Substanzerhalt der Autobahnen, Schienen, Straßen und Wasserwege prognostiziert das Berliner Wirtschaftsinstitut bis zum Jahr 2020 auf etwa 253 Milliarden Mark.

Ursache für den hohen Finanzbedarf sei vor allem die Unterfinanzierung der Verkehrswege in den 90er Jahren. Zwischen 1991 und 1998 seien nur knapp 140 Milliarden Mark in die Bundesverkehrswege investiert worden, dies liege weit unter dem für die Substanzwertsicherung erforderlichen Niveau. Zur Finanzierung der Investitionen können nach Ansicht des Wirtschaftsinstituts auch Gebühren erhoben werden. "Die LKW-Maut ist da bereits der richtige Ansatz", sagt Heike Link vom DIW, "leider werden die überwiegende Mehrheit der Maut-Einnahmen nicht dem Verkehrswegenetz zugute kommen". Richtigerweise müssten jedoch die Einnahmen aus LKW-Maut, Autobahngebühren oder ähnlichem ausschliesslich für die Bestandserhaltung der Verkehrswege eingesetzt werden.

Von den erwarteten fünf bis sieben Milliarden Mark Einnahmen aus der LKW-Maut sollen nach bisherigen Angaben der Bundesregierung nur 1,6 Milliarden Mark für ein Anti-Stau-Programm für die Bundesverkehrswege eingesetzt werden.

Die prognostizierten 253 Milliarden Mark Ersatzbedarf bis zum Jahr 2020 unterteilen sich in 113 Milliarden Mark für Schienenwege, 58 Milliarden Mark für das Autobahnnetz, 61 Milliarden Mark für die Bestandserhaltung von Bundesstraßen sowie weitere 22 Milliarden Mark für die Modernisierung der Wasserwege.

mic