Wirtschaft: Was Rot-Grün geschafft hat
Welche neuen Verbraucherschutzgesetze sind in den vergangenen drei Jahren unter RotGrün zustande gekommen? Produktsicherheit: Informationspflichten und Haftung der Hersteller und Händler wurden verschärft; Unlauterer Wettbewerb: Im neuen UWG steht der Verbraucherschutz als Gesetzesziel, Verbraucherverbände können klagen, Unrechtsgewinne der Anbieter abgeschöpft werden; Telekommunikation: Besserer Schutz vor teuren 0190er-Nummern, Dialer wurden registrierungspflichtig; Finanzdienstleistungen: Umfassende vorvertragliche Informationspflichten gegenüber Verbrauchern und Widerrufsrechte beim Fernabsatz per Telefon oder Internet; Ausdehnung der Prospektpflicht auf Teile des grauen Kapitalmarktes; Modernisierung des Insiderrechtes; Riester-Rente vereinfacht und flexibler gestaltet.
Stand:
Welche neuen Verbraucherschutzgesetze sind in den vergangenen drei Jahren unter RotGrün zustande gekommen?
Produktsicherheit: Informationspflichten und Haftung der Hersteller und Händler wurden verschärft;
Unlauterer Wettbewerb: Im neuen UWG steht der Verbraucherschutz als Gesetzesziel, Verbraucherverbände können klagen, Unrechtsgewinne der Anbieter abgeschöpft werden;
Telekommunikation: Besserer Schutz vor teuren 0190er-Nummern, Dialer wurden registrierungspflichtig;
Finanzdienstleistungen: Umfassende vorvertragliche Informationspflichten gegenüber Verbrauchern und Widerrufsrechte beim Fernabsatz per Telefon oder Internet; Ausdehnung der Prospektpflicht auf Teile des grauen Kapitalmarktes; Modernisierung des Insiderrechtes; Riester-Rente vereinfacht und flexibler gestaltet.
Nicht zustande gekommen: Gentechnik-Gesetz, Verbraucherinformationsgesetz, Telekommunikationsgesetz. Tsp
-
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid: