Schneller Wechsel an Fraunhofer-Spitze gefordert: Forschungsministerin sieht Vertrauen in Wissenschaft gefährdet

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat wegen Vorwürfen von Steuergeldverschwendung einen schnellen Führungswechsel in der Fraunhofer-Gesellschaft gefordert.

„Die Vorwürfe gegen die Fraunhofer-Gesellschaft und den Vorstand wiegen schwer“, sagte die FDP-Politikerin am Mittwoch in Berlin.

Neben einem „schnellstmöglichen personellen Neustart im Vorstand“ müsse es nun darum gehen, dass sich die Verstöße nicht wiederholten.

Stark-Watzinger mahnte eine Modernisierung der Unternehmensführung mit tragfähigen Richtlinien gegen Fehlverhalten an. „Sonst besteht die Gefahr, dass das Vertrauen in und das Ansehen der deutschen Forschung insgesamt beschädigt wird.“

Fraunhofer-Präsident Reimund Neugebauer hatte schon im Oktober vergangenen Jahres seinen Rücktritt angekündigt, allerdings erst zum 30. September 2023. Dieses Datum stellt Stark-Watzingers Äußerung nun in Frage.

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Fraunhofer drohen Rückzahlungen

Das Ministerium hat den Angaben zufolge „als größter Zuwendungsgeber“ bereits sogenannte Teilwiderrufsverfahren eingeleitet. Die Folge könnte sein, dass Gelder von der Gesellschaft zurückgefordert werden.

Die Fraunhofer-Gesellschaft wird zu 30 Prozent von Bund und Ländern finanziert. Sie ist ein eingetragener Verein und gehört mit mehr als 30.000 Mitarbeitern zu den großen Forschungsgemeinschaften außerhalb der Universitäten. Dazu zählen daneben auch die Helmholtz-Gemeinschaft, die Leibniz-Gemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft.

Ein Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestages, über den der Tagesspiegel zuerst berichtet hatte, hatte Missstände aufgezeigt. Demnach hat die Behörde einen „unangemessenen Umgang mit Steuermitteln durch überhöhte Reise-, Dienstfahrzeug- und Repräsentationskosten“ festgestellt.

Es geht beispielsweise um Hotelkosten bei Vorstandsreisen, die über der erlaubten Obergrenze lagen, hohe Bewirtungskosten und Essen in teuren Restaurants. (Tsp/dpa)