„Rotrotgrüne Autohasspolitik“: AfD sieht die Schuld für beschädigte Blitzer beim Senat

Der Vandalismus an stationären Blitzern hat massiv zugenommen. Laut Innenverwaltung lagen die Reparaturkosten 2015 noch bei rund 3500 Euro, im vergangenen Jahr bei 96.000 und in diesem Jahr allein bis zum 9. November schon bei 200.000 Euro. Die Zahl der Taten stieg von vier im Jahr 2015 auf 16 im vergangenen und bisher 17 im laufenden Jahr. Zurzeit gibt es stadtweit 33 stationäre Anlagen, die überwiegend sowohl Rotfahrer als auch Tempoverstöße registrieren. Elf Anlagen, also jede dritte, sind aktuell außer Betrieb – teils seit vielen Monaten.

Abgefragt wurden die Zahlen laut einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa von der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, die in einer Mitteilung am Donnerstag den Vandalismus als eine Art Notwehr darstellte. „Die ungerechte rotrotgrüne Autohasspolitik provoziert ohne Not noch mehr Vandalismus in der Stadt. Offensichtlich haben die Berliner kein Verständnis mehr für immer neue Verbote und Restriktionen.“ Was damit gemeint ist, teilte die AfD nicht mit. Die Pflicht zum Warten bei Rot und zur Einhaltung von Tempolimits gilt in Deutschland jeweils schon seit mehr als 100 Jahren.

[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

In der Unfallstatistik der Berliner Polizei ist "nicht angepasste Geschwindigkeit" seit Jahren die dritthäufigste Ursache für Unfälle. Im vergangenen Jahr war es 2214 Mal als Hauptursache vermerkt. Rotlichtverstöße folgen mit 1099 nachweislich dadurch verursachten Unfällen auf dem fünften Platz.

Der schnellste von der Polizei geblitzte Raser im vergangenen Jahr war mit Tempo 208 bei erlaubten 80 Stundenkilometern auf dem Wedding-Zubringer der Stadtautobahn unterwegs. Im Stadtstraßennetz wurde der Schnellste mit Tempo 157 bei erlaubten 50 km/h erwischt - von einem noch relativ neuen stationären Blitzer am Adlergestell in Treptow-Köpenick.