Berlin: Alle reden übers Tempodrom - außer Berlins Bausenator

Auch der Senat beschäftigte sich am Dienstag mit dem Tempodrom. Ohne SPDBausenator Peter Strieder, der die Sitzung vorzeitig verließ, um die Internationale Baumesse „Bautec“ zu eröffnen. Wirtschaftssenator Harald Wolf sagte, der Senat habe sich mit einer Stellungnahme an den Hauptausschuss befasst, der Fragen zum Millionen-Sponsoring der Investitionsbank Berlin (IBB) beantwortet haben will. Wolf sagte, als Mitglied im IBB-Aufsichtsrat (neben Strieder und Finanzsenator Thilo Sarrazin) sei er im Oktober 2002 an dem Beschluss, 1,5 Millionen Euro für das Tempodrom zu zahlen, nicht beteiligt gewesen. Der Grund: Eine Reise nach Asien. Sein Staatssekretär Volkmar Strauch habe mitgezeichnet. Später habe man ein Sanierungsgutachten in Auftrag gegeben, als festgestellt worden war, „dass die Annahmen, die dem IBB-Beschluss zugrunde lagen, nicht zutreffend waren“, so Wolf.

Der „Kampfplatz des Themas“, so Senatssprecher Michael Donnermeyer, werde am Donnerstag das Abgeordnetenhaus sein. Es liegen Anträge der Grünen und der FDP vor, nachdem die SPD-Fraktion ihren Antrag „Tempodrom, von allen gewollt, von niemanden kontrolliert? Jetzt gemeinsam aufklären“ zurückgezogen hat. Der FDP-Arbeitstitel lautet: „Tempodrom-Skandal, rot-grüne Klientelpolitik auf Kosten der Berliner Steuerzahler“. Die Grünen schlagen vor: „Tempodrom, ein Berliner Drama. Produktion, Regie, Hauptdarsteller Peter Strieder. Mit freundlicher Unterstützung des Berliner Filzes.“

Die SPD-Fraktion befragte gestern Strieder zu den Einzelheiten der Tempodrom-Finanzierung. Die meisten Abgeordneten seien mit den Antworten des Senators zufrieden gewesen, hieß es. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit habe sich nachdrücklich hinter Strieder gestellt. Dem Antrag von CDU und FDP auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses schon am Donnerstag werden die Grünen zustimmen. Allerdings wollen sie den Untersuchungsauftrag erweitern. Es solle geprüft werden, ob die Bauverwaltung ihre Kontrollfunktion korrekt ausgeübt hat und wer das IBB-Sponsoring fürs Tempodrom bewilligte. Auch die PDS will den Ausschuss schnell einsetzen. Schon klar ist, dass der Zehlendorfer CDU-Abgeordnete Michael Braun den Vorsitz übernimmt. Die PDS betonte gestern, das Gremium solle sich nicht nur mit Strieder, sondern mit der Geschichte des Tempodroms beschäftigen. dro/sib/za

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