1.-Mai-Demo: Autonome dürfen nicht zu Springer

Die krawallträchtige Autonomendemo am Abend des 1. Mai wird Unter den Linden in Höhe Bebelplatz enden. Die Organisatoren der Demo wollten ursprünglich zum Brandenburger Tor, der Platz dort ist allerdings durch die Maifeier des Deutschen Gewerkschaftsbundes blockiert. Streit gab es jedoch vor allem um die Route am Axel-Springer-Verlag. Da hier am 1. Mai Vorbereitungen für eine Festveranstaltung geplant sind, hat die Polizei den Anmeldern die Route direkt vor dem Hochhaus in Kreuzberg verboten. Stattdessen wurde eine Alternative über Linden- und Markgrafenstraße vorgeschrieben. Dies sagte Michael Lengwenings vom Stab des Polizeipräsidenten gestern im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Entlang dieser Strecke vom Lausitzer Platz nach Mitte wird es ein striktes Halteverbot für Autos geben.

In den Vorjahren hatte diese „18-Uhr-Demo“ immer durch Kreuzberg und Neukölln geführt. Im Jahr 2009 hatte es Minuten nach Beginn der Autonomendemo einen massiven Gewaltausbruch gegeben, unvermittelt hatte ein regelrechter Steinhagel auf die Polizei eingesetzt. 2011 hatte es Steinwürfe auf Schaufenster von Banken gegeben. Im Vorjahr hatte die Polizei 9300 Teilnehmer gezählt; in diesem Jahr rechnet das linksextreme Bündnis unter dem Motto „Der Druck steigt – für die soziale Revolution“ mit bis zu 15 000 Demonstranten.

In den vergangenen Tagen hat die Polizei bei 53 Personen, die in der Vergangenheit durch politische Straftaten aufgefallen sind, sogenannte „Gefährderansprachen“ durchgeführt. Dies bedeutet, dass Beamte diese Personen zu Hause besuchten und auf die Folgen neuerlicher Straftaten hinwiesen.

Am Montag wurde eine weitere Demonstration der linken Szene bekannt. Sie soll am Mittwoch unter dem Motto „Geheimdienste und Polizeien auflösen. Anarchie in der EU“ von Kreuzberg aus zum Bundeskriminalamt in Treptow führen. Laut Polizei sind 250 Teilnehmer angekündigt, die Demo soll um 17 Uhr am Schlesischen Tor beginnen und im Görlitzer Park enden.

Für die Walpurgisnacht kündigte Stabsleiter Lengwenings eine Ausleuchtung des Mauerparks nach Einbruch der Dunkelheit an. Berichte, dass die Polizei in diesem Jahr auf das Aufstellen der Flutlichtmasten verzichten werde, seien falsch. Auch ein Flaschenverbot wird es im Mauerpark geben, ebenso in Friedrichshain am Boxhagener und am Wismarplatz. Zwar seien dort bislang keine Veranstaltungen oder Demonstrationen angemeldet, „wir bereiten uns aber vor“, sagte Lengwenings. Die Walpurgisnacht der linken Szene wird in diesem Jahr erstmals in Wedding stattfinden, nachmittags mit einem Punkkonzert, abends mit einer Demo.