© Mark König
„Privatisierung durch die Hintertür“? : Abgeordnete segnen Vergleich zum „Grauen-Kloster“-Grundstück in Berlin-Mitte ab
An diesem Mittwoch hat ein Vergleich das Berliner Abgeordnetenhaus passiert, mit dem eine private Stiftung zwei kleine Grundstücke und eine Million Euro erhält. Aus der Zivilgesellschaft kommt heftige Kritik.
Stand:
Ist es ein Restitutionsverfahren mit komplizierter Rechtslage oder doch ein Immobilienskandal? Klar ist: Das Land Berlin will der privaten Stiftung Berlinisches Gymnasium zum Grauen Kloster zwei kleine Grundstücke in der Klosterstraße in Mitte abtreten und dazu noch eine Million Euro zahlen, im Rahmen eines Vergleichs. Am heutigen Mittwoch hat der Unterausschuss Vermögen des Abgeordnetenhauses das Vorhaben zur Kenntnis genommen, eine aktive Zustimmung und Ablehnung der Abgeordneten ist nicht vorgesehen. Die entsprechende vertrauliche Ausschussvorlage liegt dem Tagesspiegel vor.
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true