Berlins Bezirksparlamente vor dem Blackout: Die Unsitte des Wegduckens schadet der Demokratie

Eines muss sich Berlins Digital-Chefin Martina Klement (CSU) nicht vorwerfen lassen: fehlende Klarheit. „Dieser Vorgang ist geeignet, das Vertrauen in die Demokratie noch weiter zu schwächen“, erklärte die Staatssekretärin für Verwaltungsdigitalisierung. Gemeint ist der Umstand, dass den Internet-Präsenzen der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) zum Jahresende wegen eines verschleppten Software-Updates die Abschaltung droht. Es sei zu lange „vor sich hingewurschtelt“ worden, ergänzte die aus Bayern stammende Klement entwaffnend ehrlich.