Berliner Bezirke und ihre digitale BVV: „Das ist ja wie Homeschooling“

Es war zwecklos, den Tab neu zu laden. Der Livestream der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwochabend funktionierte einfach nicht. In den ersten 15 Minuten war der Ton so leise, dass man nur erahnen konnten, es solle über die Dringlichkeiten abgestimmt werden. Verschwommene Drucksachen wurden eingeblendet, die Namen von Verordneten tauchten oben im Bild auf wie in einem Videospiel. Viele Zuschauer*innen schrieben ratlos in den Chat: „Vielleicht hat es ja noch nicht angefangen?“, „Müsste man schon was hören?“. Dann kam auch noch Rauschhall. 

Dass da etwas nicht stimmte, merkten bald auch die Verordneten und beriefen nach einer halben Stunde den Ältestenrat ein. Der erste Livestream wurde unterbrochen und anschließend nacheinander zwei, drei neue angelegt, die immer wieder abgebrochen wurden. Darüber berichtet der aktuelle Tagesspiegel-Newsletter für Friedrichshain-Kreuzberg - den gibt es in voller Länge und kostenlos hier: leute.tagesspiegel.de.

„Hat noch irgendjemand ein Schwenk aus seiner Jugend zu erzählen?“, wurde in der Pause gefragt. Haustiere waren laut Hannah Sophie Lupper (SPD) auch ein großes Thema. 

Die Verordneten konnten sich verstehen, doch die Übertragung zum nötigen Livestream klappte nicht. Laut Bezirksverwaltungsgesetz muss die Öffentlichkeit der BVV jedoch gegeben sein.

„Das ist ja wie beim Homeschooling“, kommentierte ein Twitterer. Ob es an der Plattform lag? Wie viele Schulen Berlins nutzte die BVV die Plattform BigBlueButton, die als datenschutzkonform gilt. Viele Schulen haben sich allerdings längst für andere Lösungen entschieden. „Ich habe inzwischen zumindest die Webkonferenzen und Schreibdateien komplett aus dem Lernraum verbannt“, sagte eine Gymnasiallehrerin aus Friedrichshain-Kreuzberg. „Ist zu frustrierend für alle.“ (Q.: Tagesspiegel Checkpoint).

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Abbruch: Nach einer Stunde verkündete die stellvertretende BVV-Vorsitzende Regine Sommer-Wetter (Linke), dass sich der Ältestenrat zum Abbruch der Sitzung entschieden hatte. Es soll zeitnah erneut eingeladen werden. Zeitgleich hatte man als Zuschauer*in aber den Eindruck, dass zu diesem Zeitpunkt alle zu verstehen waren. Doch entschieden war wohl entschieden.

„Es bestand zu viel Unsicherheit darüber, ob es weiter funktioniert“, sagte Sebastian Forck (SPD) nach der Sitzung dem Tagesspiegel-Newsletter für Friedrichshain-Kreuzberg.

Zumindest die Konsensliste sei verabschiedet worden. Diese Liste enthält viele Anträge, die zum Teil entschieden (wie „Tempo 30 rund ums Ostkreuz“, siehe Namen & Neues) oder in Ausschüsse überwiesen wurden. Doch „für uns ist es frustrierend, weil wir unserer politischen Arbeit nicht nachkommen können“, findet der SPD-Fraktionsvorsitzende. 

Ein bisschen peinlich wirkt das Ganze schon, so ambitioniert die Übertragungsform auch sein will (passende Drucksachen und ausschließlich die Sprecherpersonen einblenden). Schließlich hat die erste digitale BVV Anfang Dezember schon mal nicht geklappt - meine Kollegin Nele Jensch berichtete hier im Tagesspiegel-Newsletter.

„Aller guten Dinge sind drei“, twitterte Timur Husein (CDU). Er wette allerdings nicht drauf. Klar ist: Die Tagesordnungspunkte (und die endlos wirkende Schleife der Abwahlanträge) müssen noch bis Februar warten. Tab neu laden!

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