© Robert Klages
Wurden Straßen in Kreuzberg nicht aufgelistet? : Bezirksaufsicht muss Wahlkreis-Chaos lösen
Im Krimi um die Wahlkreis-Zuschnitte in Friedrichshain-Kreuzberg wurde nun offiziell die Bezirksaufsicht eingeschaltet. Es muss schnell gehen, sonst sind die Wahlen in Berlin in Gefahr.
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Politische Machtspiele in Friedrichshain-Kreuzberg: SPD, Linke und CDU votierten gegen einen Zuschnitt der Wahlkreise aus dem grünen Bezirksamt und sprechen von „Trump-Methoden“. Dass die Fraktionen endgültig zerstritten sind, zeigte sich am Montagabend in einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus.
Die Sondersitzung war notwendig, um offiziell darüber abzustimmen, dass die Bezirksaufsicht des Berliner Senats eingeschaltet wird, um die Situation zu klären. Zuvor hatte bereits das Bezirksamt gemeldet, die Aufsicht angerufen zu haben. Damit diese allerdings loslegen kann, ist ein offizieller Beschluss der BVV nötig. Und es ist Eile geboten, sonst sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin in nächsten Jahr gefährdet.
Alle Fraktionen stimmten dafür, die Aufsicht einzuschalten. Zuvor hatte es noch mächtig Streit gegeben – und neue Details zeigen, dass es womöglich länger dauern könnte als erwartet. Aber von vorn.
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