CDU erstattet Strafanzeige wegen Untreue: Massage-Kurse für Bezirks-Beschäftigte in Kreuzberg

Der Kreuzberger CDU-Abgeordnete Timur Husein hat Anzeige wegen Untreue erstattet – zwar gegen Unbekannt, allerdings richtet sie sich an den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Ein Fall um einen Massagen-Kurs sorgt für Ärger. Allerdings könnte es sich doch um normalen Bildungsurlaub gehandelt haben. Der Bezirk beklagt, dass ein geheimer Bericht veröffentlicht wurde - die Weitergabe habe gegen den Datenschutz verstoßen.

Es geht um den bereits vor Monaten erschienenen Bericht des Bundesrechnungshofes und um 1,4 Millionen Euro Personalkosten, die der Bezirk zu viel ausgegeben haben soll.

Darunter ungerechtfertigte Zahlungen an Beschäftige, zum Beispiel Corona-Prämien. Zudem sollen unqualifizierte Bewerber:innen Posten erlangt haben und zu viel Gehalt. Der Tagesspiegel hatte die Vorwürfe im November im Detail aufgelistet. Der Bezirk erklärte diese damit, dass es schwer sei, qualifiziertes Personal für eine Stelle im Bezirk begeistern zu können.

Im Bericht des Rechnungshofes gibt es einen „geheimen Teil“ mit weiteren Vorwürfen. Die Zeitung B.Z. veröffentlichte am 7. Januar daraus. Demnach wurden einer Verwaltungsmitarbeiterin 12 Jahre Berufserfahrung fehlerhaft anerkannt. Eine andere Mitarbeiterin wurde falsch eingruppiert und es mangelte an Nachweisen für die fachliche Voraussetzung für die Stelle.