Ausländerfeindliche Posts auf „X“ und Facebook: Neun Durchsuchungen wegen Hetze im Internet in Berlin

An einer bundesweiten Aktion gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet hat sich am Mittwoch auch die Polizei in Berlin beteiligt. Insgesamt vollstreckten die Beamten in der Hauptstadt neun Durchsuchungsbeschlüsse, teilte die Behörde am Vormittag mit. Die Personen, acht Männer und eine Frau im Alter von 26 bis 70 Jahren, lebten vornehmlich außerhalb des Stadtkerns.

Die Durchsuchungen fanden der Mitteilung zufolge in Hohenschönhausen, Lichtenberg, Neukölln, Tempelhof, Lichterfelde, Charlottenburg und Spandau statt.

Durchsucht wurden die Wohnanschriften wegen mehrerer Posts auf den Plattformen „X“, Facebook und Threads sowie in einer Facebook-Gruppe. Nach Auskunft eines Polizeisprechers gegenüber dem Tagesspiegel dokumentierten die Verdächtigen in ihren Posts vor allem eine ausländerfeindliche Grundhaltung. Auch eine homophobe Äußerung sei dabei gewesen.

Nach dpa-Informationen soll es bundesweit mehr als 170 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen. Der Aktionstag unter Federführung des Bundeskriminalamts (BKA) findet seit einigen Jahren regelmäßig statt. (mit dpa)