Berlin: Flügges Entlassung: Das schnelle Ende einer Vertrauenskrise

Nicht viele, die sich mit der Justizpolitik auskennen, sagen etwas zum Abgang von Christoph Flügge. Am Freitag Nachmittag hat seine Chefin, Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) die Entlassung ihres Staatssekretärs angekündigt. Der Grund: ein zerstörtes Vertrauensverhältnis. Formell wird Flügges Versetzung in den Ruhestand am Dienstag erfolgen. Dann spricht der Senat die Sache durch und dürfte von der Aues Wunsch folgen.

Wie es gekommen ist, dass die Senatorin ihrem wichtigsten Mitarbeiter nicht oder nicht mehr vertraut – dazu war aus ihrer direkten Umgebung am Sonnabend nichts zu erfahren. Offiziell halten sich fast alle bedeckt. Der CDU-Abgeordnete und rechtspolitische Sprecher Sven Rissmann nannte von der Aues Entscheidung am gestrigen Sonnabend „in höchstem Maße erklärungsbedürftig“. Schließlich sei Flügge ein hochrangiger Politiker und „Insider“ der Justiz. Mit Blick auf den Medikamentenskandal in der Justizvollzugsanstalt Moabit müsse sich die Senatorin als Aufklärerin profilieren. Sonst könnten die Bürger das Vertrauen in die Justiz verlieren. Vera Junker, Sprecherin der Vereinigung der Berliner Staatsanwälte, kommentierte die Angelegenheit nicht.

Doch kursieren unter denen, die mit Flügge zu tun hatten, die Vermutung, die Sache mit dem Medikamentenhandel im Gefängnis sei für die Senatorin nur der Anlass für die Trennung von Flügge gewesen. Nicht wenige Kenner der Justiz beschreiben den Staatssekretär als einen, der davon überzeugt sei, dass er der beste Justizsenator wäre. Er soll schon als Referatsleiter einen kräftigen Machtanspruch gehabt haben, erinnert sich einer, der die Szene seit langem im Blick hat. 1989 wurde Flügge Leiter der Justizvollzugsabteilung, seither gedieh sein Ruf als Fachmann. Er galt als eine der Säulen, auf denen die Justizverwaltung ruht.

Wäre die Angelegenheit nicht so ernst, müsste man vermuten, dass der in Zehlendorf beheimatete Sozialdemokrat im Lauf der Karriere ein Frauen-Trauma erlitten hat. Erst bekam Jutta Limbach das Amt, das er angeblich gern gehabt hätte – Walter Momper zelebrierte seinen Frauensenat. Jahre später holte Klaus Wowereit Karin Schubert als Senatorin. Sie soll, wie Kenner der Justiz sagen, unter Flügges Informationspolitik kräftig gelitten haben. Kolportiert wird, dass der Staatssekretär seiner Chefin nicht alles sagte, was diese wissen sollte. Im September 2006, als fast feststand, dass Wowereit Schubert nicht halten wollte, galt Flügge als Senator in spe. Angeblich hat er selbst sich keine Hoffnung auf das Amt gemacht, weil er kommen sah, dass aus Quotengründen die Justiz abermals einer Frau anvertraut werden sollte. Mit Gisela von der Aue bekam er eine Chefin, die wohl resoluter als ihre Vorgängerin ist. Als Präsidentin des brandenburgischen Landesrechnungshofs hatte sie offenen Streit mit ihrem Stellvetreter Arnulf Hülsmann riskiert, weil der angeblich Reisekostenabrechnungen manipuliert hatte.

Flügge jedenfalls hat kaum Freunde in der Politik, die sich für ihn einsetzen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland, der als Justizsenator Flügge 2001 zum Staatssekretär machte, nicht an dessen Loyalität. Er findet es „geradezu rufmörderisch“, Flügges Hinauswurf mit dem Medikamentenskandal in Verbindung zu bringen. Anzeichen dafür gebe es nicht. Auch weiß Wieland, dass Flügge das Amt des Justizsenators nie „aktiv angestrebt“ habe.

Die Gefängnisseelsorger kritisieren den Rausschmiss ebenfalls. „Flügge war der einzige, der sich in den Gefängnissen wirklich auskannte und der den Medikamentenskandal aufklären könnte“, sagte Reiner Dombrowski, der evangelische Landesseelsorger für die Gefängnisse. Er kenne Flügge seit 16 Jahren und halte ihn für einen „absolut integren Mann“. Pater Kamillus Drazkowski, der Sprecher der katholischen Gefängnisseelsorger in Berlin, bedauert die Entlassung Flügges. Beide können die von Häftlingen geäußerte Kritik, ihnen würden Medikamente vorenthalten, nicht nachvollziehen. „In den vielen seelsorgerlichen Gesprächen, die ich mit Häftlingen geführt habe, war eine schlechte Versorgung mit Arznei nie ein Thema“, sagt Dombrowski. Auch Pater Drazkowski bestätigt dies.

Noch seltsamer wirkt Flügges Entlassung, wenn man bedenkt, was von der Aue kurz nach ihrer Ernennung über ihn sagte: Sie deutete an, dass Flügge sie als Kandidatin ins Gespräch gebracht habe. Sie kenne ihn schon lange und habe mit ihm „immer gut zusammengearbeitet“.