Volksbegehren: Für Pro Reli wird's knapp

Knapp zwei Wochen vor dem Ende der Sammelfrist hat die Berliner Initiative „Pro Reli“ aller Voraussicht nach bereits rund  140.000 gültige Unterschriften für ihr Volksbegehren eingereicht. Die meisten Unterstützer wohnen nach Angaben des Landeswahlleiters in Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Reinickendorf, die wenigsten in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf.

Am Freitagvormittag gab der Landeswahlleiter bekannt, 69.328 Unterschriften  seien als gültig anerkannt, etwa 80.000 weitere eingereichte Stimmen würden derzeit geprüft. Da bei den bisherigen Kontrollen knapp neun  Prozent nicht den Anforderungen entsprachen, kann man davon ausgehen, dass die Initiative mit 140 000 Unterschriften ihrem Ziel schon sehr nahe ist. Nach ihren Angaben wurden Tausende über Weihnachten gesammelte Unterschriften noch gar nicht zur Überprüfung eingereicht. Insgesamt müssen sich 170.000 Berliner bis zum 21. Januar für das Volksbegehren aussprechen.

Gelingt das, könnte der nachfolgende Volksentscheid für ein Wahlpflichtfach Religion an den weiterführenden öffentlichen Schulen im Juni zur Europawahl durchgeführt werden. Der Volksentscheid ist erfolgreich, wenn mindestens 25 Prozent der insgesamt 2 400 000 Berliner Wahlberechtigten dafür stimmen. „Pro Reli“ will erreichen, dass die Schüler den konfessionellen Religionsunterricht als gleichberechtigte Alternative zum bisherigen Pflichtfach Ethik wählen können.