„Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ : Mehr als tausend Schülerinnen und Schüler streiken in Berlin gegen den Wehrdienst

Schülerinnen und Schüler haben sich am Freitagmittag in Berlin-Kreuzberg zu einem Schulstreik gegen das neue Wehrdienst-Gesetz versammelt. Die Polizei sprach nach einer Stunde von rund 1000 Teilnehmenden, rechnete durch weiteren Zustrom allerdings mit einer anwachsenden Teilnehmerzahl. Die Organisatoren konnten zunächst keine konkreten Zahlen nennen.

Am Freitagvormittag hatte der Bundestag das Wehrdienstmodernisierungsgesetz verabschiedet. Ab dem 1. Januar sollen demnach alle 18-jährigen Männer einen Fragebogen erhalten, in dem ihre Bereitschaft für einen Dienst in der Bundeswehr abgefragt wird. Männer müssen den Fragebogen ausfüllen, Frauen können. Zudem soll es eine verpflichtende Musterung aller jungen Männer geben. Die Möglichkeit der Verweigerung bleibt bestehen.

Jugend- und Schülerorganisationen hatten für Freitag zu einem bundesweiten Protesttag gegen das neue Gesetz aufgerufen. An der Kundgebung vor dem Halleschen Tor beteiligten sich neben Schülerinnen und Schülern vereinzelt auch Eltern und Lehrkräfte.

„Demo für Alle“ ab 16 Uhr

Generell herrscht Schulpflicht, die Teilnahme an der Demonstration kann als unentschuldigtes Fehlen gelten. Auf Plakaten waren etwa Slogans wie „Schüler gegen Wehrpflicht“ oder „Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze“ zu lesen. Im Anschluss wollten die Demonstrationsteilnehmer zum Kreuzberger Oranienplatz ziehen.

Von dort sollte ab 16 Uhr eine „Demo für Alle“ zum Rathaus Neukölln führen. Dafür waren vorab 2000 Demonstranten angemeldet worden. Unterstützt wurde der Protest auch von der Bildungsgewerkschaft GEW. (epd)