„Islamismus bekämpfen, Asylrecht verteidigen“: Gedenkdemo zu Solinger Attentat am Brandenburger Tor in Berlin

Am Brandenburger Tor im Berliner Stadtzentrum findet am Mittwochabend eine Gedenkdemo mit dem Titel „Islamismus bekämpfen. Asylrecht verteidigen“ zum Solinger Attentat statt. Wie der Verein „Campact“ mitteilte, soll ab 19 Uhr der Opfer des Anschlags gedacht sowie ein Zeichen gegen die rechtsextreme Vereinnahmung der Tat gesetzt werden.

„Statt um die Opfer zu trauern, missbrauchen AfD und Co. den mutmaßlichen IS-Anschlag für ihre menschenfeindliche Hetze“, heißt es in der Mitteilung. Die Rechtsextremen spielten den Terroristen in die Hände, da der Terror auf unsere freiheitliche Grundordnung ziele, so Campact weiter.

In Solingen hatte am vergangenen Freitag ein syrischer Asylbewerber bei einem Stadtfest drei Menschen mit einem Küchenmesser getötet sowie acht weitere schwer verletzt. Der sogenannte „Islamische Staat“ reklamierte die Tat für sich und veröffentlichte im Anschluss ein Bekennervideo. Noch wird geprüft, ob der im Video abgebildete maskierte Mann der mutmaßliche Täter ist.

Nach der Tat war eine Debatte um das deutsche Asylrecht entbrannt, da der 26-Jährige hätte nach Bulgarien abgeschoben werden sollen. Am Tag seiner Abschiebung konnten ihn Vertreter der Ausländerbehörde nicht in seiner Flüchtlingsunterkunft antreffen. Er erhielt Monate später subsidiären Schutz in Deutschland. (Tsp)