„Jedes Verzögern wird uns morgen teuer stehen zu kommen“: Berlins Sozialsenatorin kritisiert Kürzungen bei Deutschkursen

Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) kritisiert die Kürzungen im Bereich der Berufssprachkurse aufgrund der fehlenden Finanzierung durch den Bund. „Die bereits erfolgten und angekündigten Kürzungen des Bundes bei Berufssprachkursen haben drastische Auswirkungen für Berlin und die Integration von Geflüchteten“, sagte die Senatorin am Mittwoch dem Tagesspiegel. „Ich fordere den Bund auf, seine haushaltspolitischen Spielräume zu nutzen.“

Wie berichtet, können in Berlin aufgrund der fehlenden Mittel aktuell deutlich weniger Berufssprachkurse in Berlin stattfinden als geplant. Die Berufssprachkurse gelten für eingewanderte Menschen als wichtige Vorbereitung für den Eintritt ins Berufsleben in Deutschland – weil die Teilnehmenden bei bestandener Prüfung entsprechende Sprachzertifikate bekommen, die sie meist benötigen, um eine Stelle antreten zu können.

Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung im Bund gibt es für die Kurse derzeit weniger Mittel als zuvor. Doch auch im Haushaltsentwurf für das Jahr 2025, der schlussendlich nicht durch die Bundesregierung beschlossen wurde, waren weniger Mittel dafür vorgesehen. Experten fürchten daher, dass auch mit einem neuen Haushaltsbeschluss weniger Förderung für die Kurse zur Verfügung stehen könnte.

Kiziltepe würdigte die Bedeutung der Kurse: „Die Berufssprachkurse sind ein wichtiges Instrument für eine gelingende Integration in den Arbeitsmarkt“, sagte sie. „Jedes Verzögern wird uns morgen teuer zu stehen kommen.“

„Integrationsbemühungen werden erschwert“

Ein Sprecher der Integrationsverwaltung verwies zudem auf die „hohe Erfolgsquote“ der Kurse. Durch einen Wegfall einer Großzahl der regulären Berufssprachkurse würden die Integrationsbemühungen und Lernerfolge in der deutschen Sprache „deutlich erschwert, was zu längeren Kurswartezeiten oder Zeiten der Arbeitslosigkeit führen kann“.

Auch der Deutschen Volkshochschul-Verband, deren Mitglieder viele der Kurse anbieten, hatte sich bereits kritisch zu den Kürzungen geäußert. Die „vom Gesetzgeber ausdrücklich gewollte und jahrelang geförderte Vermittlung berufsbezogener Deutschkenntnisse an möglichst viele Zugewanderte“ stehe dadurch zur Disposition, heißt es in einem Positionspapier.