"Wir sind pfiffiger geworden": Krankenkassen decken Millionen-Betrügereien auf

Von den Berliner Krankenhäusern holte sich die Techniker-Krankenkasse (TKK) im vorigen Jahr fast neun Millionen Euro zurück. 2009 lag diese Summe noch bei rund sechs Millionen Euro. „Wir sind pfiffiger geworden bei den Ermittlungen“, sagte TKK-Sprecherin Heike Weinert.

Das bundesweite Ermittlerteam der TKK umfasst inzwischen 15 Mitarbeiter. Sie werden in der Regel nach Hinweisen von Versicherten oder Angehörigen aktiv. Oder wenn die maschinelle Prüfung von Krankenhaus-Abrechnungen verdächtige Zahlen meldet.

Abrechnungsbetrug gebe es in allen Bereichen des Gesundheitswesens, sagte Weinert. Bei Hebammen, in Apotheken oder bei niedergelassenen Ärzten. Zuletzt gerieten in Berlin die ambulanten Pflegedienste in den Fokus der Ermittler. Die zuständigen Stadträte von Mitte und Neukölln sprachen von „mafiösen Strukturen“, besonders bei türkischen und russischen Pflegediensten. Es seien Leistungen für Patienten abgerechnet worden, die gar nicht in Deutschland lebten. Pflegekräfte berichteten von Kungeleien mit dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK), der für die Pflegestufen verantwortlich ist. In Neukölln wurden vier Pflegedienste angezeigt.

Der MDK will sich zurzeit nicht zu den Vorwürfen äußern. „Die interne Untersuchung dauert noch an“, sagte MDK-Sprecher Hendrik Haselmann. Wegen des Korruptionsverdachts sei eine Mitarbeiterin mit der „Korruptionsprävention“ betraut worden. Sie soll relevanten Hinweisen nachgehen. Bisher seien aber nur die üblichen Beschwerden eingegangen, sagte Haselmann.

Weil in Mitte und Neukölln viele Pflegeleistungen vom Sozialamt finanziert werden, haben die Bezirke ein starkes Interesse, den Fällen nachzugehen. Ex-Bezirksstadtrat Michael Büge (CDU) aus Neukölln will jetzt auf Senatsebene Druck machen, die Kontrollmöglichkeiten der Bezirke zu verbessern . Büge sollStaatssekretär für Soziales werden.

In der Senatsverwaltung für Gesundheit tagt bereits ein runder Tisch zu diesem Thema. „Wir sind dabei, gemeinsame Standards festzulegen, welche Vorgänge strafrechtlich relevant sind“, sagte Regina Kneiding, die Sprecherin der Gesundheitsverwaltung. In der Staatsanwaltschaft gebe es Bestrebungen, einen Schwerpunkt zu diesem Thema zu bilden.

In Berlin sind etwa 500 ambulante Pflegedienste gemeldet. Sie versorgen rund 15 000 Menschen.