Kritik an Abschiebungen nach Afghanistan: Mehrtägiges Protestcamp am Berliner Alexanderplatz gestartet

Aktivisten des „Afghanistan Activist Collective“ haben am frühen Donnerstagabend mit einem mehrtägigen Protestcamp am Berliner Alexanderplatz begonnen. Das Kollektiv kritisiert die mangelnde Umsetzung des Bundesaufnahmeprogramms für gefährdete Afghanen und Abschiebungen in das Land. Am 15. August 2021 hatten die Taliban nach ihrer Vertreibung im Jahr 2001 erneut die Macht in Afghanistan übernommen.

Die rund 25 Teilnehmer wollen bis Sonntagabend am Brunnen der Völkerfreundschaft campieren. Mit einem Stand und Transparenten machten sie zudem auf die Situation in Afghanistan aufmerksam. Sie wiesen insbesondere auf die Entrechtung von Frauen und die Verfolgung von queeren Personen hin. Zudem sollten bedrohte Personen beschleunigt evakuiert und Sanktionen gegen Taliban-Führer und ihre Handelsnetzwerke verhängt werden.

Die Initiatoren des Protestcamps fordern unter anderem den sofortigen Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan und in Drittstaaten. Sie bezeichneten diese Maßnahme als „Todesurteile“. Mitte Juli hatte Deutschland erstmals seit einem knappen Jahr wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte vergangene Woche, an weiteren Abschiebungen arbeiten zu wollen.

Das Bundesaufnahmeprogramm sah vor, dass monatlich bis zu 1.000 gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Deutschland kommen sollten. Die tatsächlichen Einreisen blieben weit darunter. Das Programm sollte Menschen in Sicherheit bringen, die wegen ihrer Tätigkeit für die Bundeswehr oder ihres Einsatzes für Menschenrechte von den Taliban bedroht werden. (epd)