
© dpa/Kay Nietfeld
Laut Medienbericht: Droht der AfD ein Rauswurf aus ihrer Bundeszentrale in Berlin?
Die AfD könnte ihre Bundeszentrale in Berlin-Reinickendorf räumen müssen, wie aus einem Medienbericht hervorgeht. Grund dafür sei die Wahlparty der Partei nach den Bundestagswahlen.
Stand:
Die AfD könnte laut einem Medienbericht ihre Parteizentrale in Berlin-Reinickendorf räumen müssen. Wie die „BILD“-Zeitung berichtet, habe der Besitzer der Immobilie alle Mietverträge fristlos gekündigt und nun sogar eine Räumungsklage beim Landgericht Berlin II eingereicht.
Grund für den drohenden Rauswurf sei demnach die Wahlparty der AfD nach der vergangenen Bundestagswahl am 23. Februar. Die Party sei von dem Vermieter nicht genehmigt gewesen. Mieter hätten das Haus aufgrund von Gegendemonstrationen nicht mehr betreten können.
AfD soll Aufforderung zur Räumung nicht nachgekommen sein
Zudem zitiert das Medium aus einem Schreiben, das der Vermieter an die Partei geschickt haben soll. In diesem wird unter anderem die Projektion des Parteilogos auf die Fassade des Hauses kritisiert. Damit habe die AfD gegen die Vorgabe des Vermieters, von jeglicher politischer Werbung abzusehen, verstoßen.
Weiter heißt es, dass die Partei einer Aufforderung, die Immobilie zu räumen, nicht nachgekommen sei. Stattdessen habe man mit einem Brief geantwortet – in dem es heißt, der Vermieter hätte mit politischen Veranstaltungen wie besagter Wahlparty rechnen müssen.
Auch habe die Partei dem Vermieter eine Zahlung von 10.000 Euro als „Wiedergutmachung“ angeboten.
Dieser habe abgelehnt – und stattdessen eine Räumungsklage eingereicht. Diese sei am vergangenen Donnerstag am Landgericht Berlin II eingegangen.
Soll der Berliner Landesverband auch ausziehen?
Offen ist derzeit wohl noch, welche Auswirkungen Kündigung und Klage auf den Berliner Landesverband haben könnten. Die AfD Berlin hat ihren Sitz ebenfalls in den Räumlichkeiten des Gebäudes in Reinickendorf, in dem die Bundespartei ihren Hauptsitz hat. Aus Parteikreisen erfuhr der Tagesspiegel am Sonntag, dass die Berliner AfD bislang keine Kündigung für ihre Räumlichkeiten erhalten habe. (Tsp, ath)
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