Mehr als im gesamten Vorjahr: 27.055 Menschen in Berlin seit Jahresanfang eingebürgert

In diesem Jahr wurden bereits bis Ende August mehr Menschen in Berlin eingebürgert als im gesamten Vorjahr. Seit Anfang des Jahres erhielten 27.055 Menschen in Berlin die deutsche Staatsbürgerschaft. Das erfuhr der Tagesspiegel auf Anfrage vom Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA). Im Vorjahr waren es 21.811 gewesen.

Im laufenden Jahr gingen beim LEA bis Ende August 25.348 Einbürgerungsanträge ein. 1004 Anträge wurden bis Ende August abgelehnt. Die Landesbehörde ist seit Anfang 2024 für die Verfahren zuständig – zuvor waren die Berliner Bezirke zuständig gewesen.

Diese waren mit der Anzahl an Anträgen überfordert gewesen. Sie hatten dem LEA einen Berg von 40.000 unbearbeiteten Anträgen übergeben – der älteste davon stammte aus dem Jahr 2014. Betroffene warteten teils mehrere Jahre auf die Bearbeitung ihrer Unterlagen und eine Entscheidung.

2024 erreichte die neu zuständige Landesbehörde erstmals das von der Landespolitik herausgegebene Ziel, rund 20.000 Menschen in Berlin einzubürgern. In den Vorjahren waren es deutlich weniger gewesen, zwischen etwa 7000 und 9000.

Wie viele von den Alt-Anträgen aus den Bezirken inzwischen abgearbeitet sind, kann das LEA nicht sagen. Das liegt auch daran, dass die Behörde nicht weiß, in wie vielen Fällen sich Personen entschlossen haben, einen erneuten digitalen Antrag zu stellen – obwohl sie bereits zuvor bei den Bezirken einen eingereicht hatten. In diesen Fällen hätte sich ihr alter Antrag erledigt, wäre eventuell aber noch in der Statistik aufgeführt.

Allerdings scheint es immer noch Alt-Anträge zu geben. Auf die Frage, wann das LEA davon ausgehe, den Berg an Altbeständen abgearbeitet zu haben, schreibt die Behörde, dass eine konkrete Aussage dazu nicht möglich sei, „da jeder Einbürgerungsantrag ein Einzelfall ist und die Bearbeitungsdauer auch von der Mitwirkung der Antragsteller abhängt“.

23 reguläre Stellen unbesetzt

Die für diese Verfahren zuständige Abteilung Staatsangehörigkeiten arbeitet derweil weiterhin mit weniger Personal, als eigentlich vorgesehen ist. Von den 179 Stellen sind derzeit nach Angaben eines Sprechers nur 156 Stellen besetzt. „Für die verbleibenden aktuell freien Stellen sind die Auswahlverfahren weitestgehend abgeschlossen und die Stellenbesetzung steht kurz bevor“, hieß es. Die Abteilung werde aktuell zudem mit insgesamt 28 Nachwuchskräften verstärkt. Von ihnen sollen einige nach Ablauf der Bewährungszeit fest auf eine Stelle übernommen werden.

Im Sommer hatten führende Politiker der Union, darunter Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), das digitale Verfahren kritisiert und Zweifel an dem Vorgehen gesät. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hatte zunächst eine Prüfung der Vorgänge durch die Innensenatorin erbeten, bevor er sich hinter die Landesbehörde stellte.

„Das ist richtig gut, was hier geschaffen wurde und wird“, sagte Wegner bei einem gemeinsamen Besuch des LEA mit Innensenatorin Iris Spranger (SPD) Ende Juli. „Ich wünsche mir, dass das in anderen Verwaltungen genauso läuft, damit Geschwindigkeit in die Verwaltungsprozesse kommt“, fügte er an.

Engelhard Mazanke, Direktor des Landesamts, hatte Anfang des Jahres erklärt, er sei zuversichtlich, dass man im aktuellen Jahr auf 40.000 Einbürgerungen kommen könne. Wenn die Anzahl der bewilligten Anträge von September bis Dezember im Schnitt so hoch bleibt wie in den ersten acht Monaten des Jahres, dürfte diese Zahl tatsächlich erreicht werden.