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„Moralischer Offenbarungseid für diese Stadt“: SPD unterstellt CDU am Jahrestag des Hamas-Terrors Wortbruch bei Kampf gegen Judenhass in Berlin
„Nie wieder ist jetzt“ wurde nach dem 7. Oktober 2023 versprochen – und gebrochen, sagt der Berliner SPD-Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb. Schuld daran sei die CDU.
Von Robert Kiesel
Stand:
Am zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel am 7. Oktober 2023 hat der Berliner SPD-Abgeordnete Alexander Freier-Winterwerb dem Koalitionspartner CDU Wortbruch im Kampf gegen Antisemitismus vorgeworfen. Die von der CDU geführten Senatsverwaltungen für Kultur, Bildung und Justiz würden den Kampf gegen Antisemitismus eher behindern statt wirkungsvoll vorantreiben, sagte Freier-Winterwerb dem Tagesspiegel.
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