Nach Klassenfahrten-Chaos: Schulen dürfen ihre Budgets nun flexibler einsetzen

Nach dem Ärger über die Klassenfahrten-Finanzierung für Lehrkräfte gibt Berlin seinen Schulen mehr Flexibilität bei ihren Budgets - übriggebliebene Mittel aus verschiedenen zweckgebundenen Töpfen dürfen ab dem Haushaltsjahr 2025 auch für andere Zwecke eingesetzt werden.

Wie Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) am Donnerstag im Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses mitteilte, sollen die Schulen noch vor Weihnachten über diesen großen Schritt zu mehr Eigenverantwortung informiert werden.

Demnach dürfen Gelder für Vertretungsunterricht, Reisekosten für Klassenfahrten sowie Lehr- und Lernmittel künftig gegenseitig ausgeglichen werden: Wenn zum Beispiel im Schulbücher-Budget noch 1000 Euro übrig sind, kann das Geld künftig auch für Klassenreisen ausgegeben werden. Die Budgets erhalten eine sogenannte „Deckungsfähigkeit“, können also verschoben werden.

Auch Brennpunkt-Mittel können umgeschichtet werden

Das betrifft auch die Brennpunkt-Programme „Bonus-Programm“ und „Berlin Challenge“, die Schulen mit jeweils fünf- bis sechsstelligen Summen im Jahr unterstützen, um etwa zusätzliche Mitarbeiter für die Förderung der Schülerinnen und Schüler einzustellen oder Nachmittagsprogramme zu verbessern. Bisher durften die Schulen die Mittel der beiden Programme nicht untereinander austauschen, das ändert sich nun.

Bislang seien die Mittel der Schulen in zahlreichen Einzelpositionen aufgeteilt gewesen, was die flexible Nutzung der Gelder erschwert habe, erläuterte die Bildungsverwaltung. Nun sollen die Schulen eigene Prioritäten setzen können.

Die Senatorin sprach von einem „Meilenstein für die Berliner Schullandschaft“. „Schulen können ihre Ressourcen gezielter und eigenverantwortlicher einsetzen, um den individuellen Bedürfnissen ihrer Schülerinnen und Schüler gerecht zu werden. Damit stärken wir die Qualität von Bildung und eröffnen den Schulen echte Handlungsspielräume, um ihre Prioritäten selbst zu setzen“, sagte Günther-Wünsch. Die von ihr bereits informierten Schulleitungsverbände hätten von einer „lang herbeigesehnten Revolution“ gesprochen.

Hintergrund der Änderung war der Ärger um die Schulbudgets für Klassenfahrten. Insgesamt 1,5 Millionen Euro gibt es auch im kommenden Jahr für die Lehrer-Reisekosten an allen Berliner Schulen. Formal steht jeder Schulart derselbe Betrag pro Schüler pro Jahr zu.

Doch nachdem die Verwaltung bereits viele Zusagen an Frühbucher-Schulen gegeben hatte, hatten andere Schulen, die noch nicht gebucht hatten, das Nachsehen. Hunderte Klassenreisen standen auf der Kippe, Schulleitungen beklagten Chaos. Durch die nun eingeführte Änderung bei den Schulbudgets können Einrichtungen die Reisekosten für die Lehrkräfte, für die das Geld vom Land nicht reicht, eigenständig finanzieren.