Nach starkem Ergebnis bei Europa-Wahl: Wagenknecht-Partei gründet Berliner Landesverband

Das Ende September von der ehemaligen Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht kurz vor der Einrichtung eines Berliner Landesverbands. Wie der aktuell als Koordinator der Partei in Berlin agierende Abgeordnete Alexander King am Montag mitteilte, soll ein Gründungsparteitag am 14. Juli in Adlershof (Treptow-Köpenick) stattfinden. Dort soll unter anderem ein Landesvorstand gewählt werden.

Unklar blieb zunächst, wer für den Vorstand kandidieren wird. Als wahrscheinlich gilt, dass sich King selbst für den Posten an der Landesspitze bewerben wird. Der 55-Jährige gilt als enger Vertrauter Wagenknechts und trat Ende Oktober mit einigen anderen aus der Linke aus, um zum BSW zu wechseln. King verließ auch die Fraktion der Linkspartei, gehört dem Berliner Abgeordnetenhaus als fraktionsloser Abgeordneter aber weiterhin an.

Aktuell verfügt das BSW in Berlin über rund 80 Mitglieder. Wer neu in die Partei eintreten will, muss sich einer aufwendigen Kontrolle unterziehen. Man wolle verhindern, unterwandert zu werden, hieß es zur Begründung zuletzt aus BSW-Kreisen. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg, wo im Herbst Landtagswahlen stattfinden, wurden bereits Landesverbände des BSW gegründet.

Bei der Europawahl hatte das Bündnis in Berlin aus dem Stand 8,7 Prozent erreicht und der regelrecht abgestürzten Linkspartei damit eine schmerzhafte Niederlage zugefügt. Allen voran in den ehemaligen Ost-Bezirken und damit den einstigen Hochburgen der Linke schnitt das BSW stark ab und teilte sich nicht selten gemeinsam mit der AfD die ersten beiden Plätze – teilweise mit großem Abstand zu den anderen Mitbewerbern.

King, der bereits lange vor der Gründung des BSW mit einem Projekt unter Leitung Wagenknechts sympathisiert hatte, erklärte damals, seine „kühnsten Erwartungen“ seien übertroffen worden. Das BSW fülle „eine politische Lücke“, erklärte King und begründete das unter anderem mit der Positionierung der Partei zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine.