© Tagesspiegel/Lydia Hesse
Nach Wechsel von Linken zur SPD: Kreuzberger Sozialstadtrat Oliver Nöll abgewählt
Nach mehrmaligem Verschieben der Abstimmung hat das Bezirksparlament in Kreuzberg Oliver Nöll abgewählt. Der Stadtrat war von den Linken zur SPD gewechselt. Wie wird sein Posten nun besetzt? Laut SPD war der Vorgang „nicht rechtens“.
Stand:
Oliver Nöll ist als Stadtrat für Soziales im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg abgewählt worden. Er war auch Stellvertretender Bürgermeister. Nachdem er Ende vergangenen Jahres von den Linken zur SPD gewechselt war, hatte seine ehemalige Fraktion den Rücktritt gefordert. Nöll lehnte dies ab, woraufhin die Linke seine Abwahl beantragte.
Der Antrag wurde am Mittwochabend in einer geheimen Abstimmung mit 42 Ja-Stimmen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) angenommen. Acht Personen stimmten mit Nein. Damit ist eine notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht. Wie geht es nun für Nöll weiter und wer übernimmt seinen Posten als Stadtrat?
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