Parlament diskutiert über Fahrradverkehr: Radwegbau: Hexenwerk oder nicht?

Eine Stunde diskutierte der Verkehrsausschuss am Donnerstag über Fahrradpolitik. Also über das, was gebaut wird - oder auch nicht. Der entscheidende Satz kam vom SPD-Abgeordneten Tino Schopf: „Teilweise hat man das Gefühl, dass der Bau eines Radweges doch Hexenwerk ist.“ Sein entnervtes Fazit ist eine mehr als deutliche Kritik am Tempo der grünen Verkehrssenatorin. „Wie sieht die Leistungsbilanz denn nun aus?“, fragte Schopf im Ausschuss.

Dann nannte er Beispiele aus seinem Wahlkreis: „Der Radweg in der Danziger Straße endet einfach im Nirgendwo.“ Hier war 2017 eine Radfahrerin getötet worden. Und auch in der Greifswalder Straße sei ein Bauabschnitt fertig geworden, wann und wie es weitergehe, wisse niemand. „Wie kann das sein?“, ärgert sich Schopf: „Das darf nicht passieren.“ Der SPD-Abgeordnete sagte, dass die Chefin von Infravelo, Katja Krause, mal behauptet habe, dass der Bau von Radwegen zwar lange dauere, aber eben kein Hexenwerk sei.

„Wir leben nicht in einer Diktatur“

Zur Greifswalder Straße räumte Krause ein, dass mit dem Zustand dort „niemand“ zufrieden sein könne. Dann steuerte Infravelo-Chefin Katja Krause den zweiten entscheidenden Satz in dieser Debatte bei: „Die größte Herausforderung ist, die großen Erwartungen auf ein gewisses Maß einzudämmen.“

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Fahrradaktivisten kritisieren bekanntlich seit langem, dass nichts von den vielen Ankündigungen von Rotrotgrün auf der Straße ankomme und das Mobilitätsgesetz überall ignoriert werde. „Wir leben nicht in einer Diktatur“, sagte Krause. Übersetzt heißt das: Radwege können nicht einfach von oben herab angeordnet werden.

Krause berichtete, dass mittlerweile 35 Menschen bei Infravelo arbeiten, angesichts des großen Mangels an Planern und Ingenieuren sei dies ein großer Erfolg. Pro Monat werde ein Mitarbeiter eingestellt. „Bis 2021 soll die Gesellschaft auf 67 Leute anwachsen.

Grüne Farbe soll die Autofahrer davon abhalten illegal zu parken

Zuständig ist Infravelo für den Bau von Radschnellwegen, aber auch innerstädtischen Projekten und dem Fahrradparken. Der erste Radschnellweg soll aber erst 2024 fertig sein. Mittlerweile überlassen auch Bezirke der GmbH die Planung von Projekten. Diese Wünsche können aber nicht alle befriedigt werden, sagte Staatssekretär Ingmar Streese: „Wir versuchen zu beschleunigen wo es geht.“

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Krause kündigte an, dass in diesem Jahr zwei Millionen Euro bereitstehen, um vorhandene Radwege mit grüner Farbe zu beschichten, als nächstes solle die Schlossstraße in Steglitz dran sein. Die grüne Farbe soll die Akzeptanz erhöhen und möglichst einen Teil der Autofahrer vom illegalen Parken abzuhalten. Derzeit untersuche Infravelo mehrere Straßen, wie diese sicherer werden können. So soll in der Pankstraße in Wedding ein Poller-Radweg entstehen, eine sogenannte „Protected Bike Lane“. Dort sei man aber noch ganz am Anfang, sagte Krause. Noch in diesem Jahr solle eine Karte im Internet fertig sein, in der alle Projekte von Bezirken und Senat vorgestellt werden.