zum Hauptinhalt
Polizei im Einsatz (Symbolbild).
© Patrick Pleul/dpa

Verstöße gegen Datenschutz: Polizisten fragen immer wieder private Daten von Berliner Bürgern ab

Die Polizei sammelt personenbezogene Daten ihrer Bürger – und ruft diese offenbar unberechtigt ab.

Immer wieder fragen einzelne Berliner Polizisten in ihren internen Computersystemen unberechtigt persönliche Daten von Bürgern ab.

In den vergangenen Jahren wurden aus diesem Grund jeweils zwischen 15 und 24 Ermittlungsverfahren eingeleitet, wie aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Auch 2022 gab es bereits 10 Ermittlungen wegen solcher Verstöße gegen den Datenschutz. In vielen Fällen wurden Bußgelder gegen die Polizisten verhängt, ein Teil der Ermittlungen wurde eingestellt.

[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Die Betroffenen, also die Menschen deren Daten abgefragt wurden, seien „in der überwiegenden Zahl von Fällen benachrichtigt“ worden, hieß es. Zugriffe auf die Datenbank der Polizei POLIKS (Polizeiliches Landessystem für Information, Kommunikation und Sachbearbeitung) werden intern protokolliert und sind so rückwirkend festzustellen. (dpa)

Zur Startseite