© Monika Skolimowska/dpa
Tagesspiegel Plus
Keine Aktuelle Stunde zum Schulessen-Chaos: Stoppt die Entwertung des Berliner Parlaments!
Eine Aktuelle Stunde zu 100 Jahren IFA statt zum Schulessen: Nicht zum ersten Mal liegt die schwarz-rote Koalition mit ihrer Themensetzung daneben. Das schadet der Demokratie.
Ein Kommentar von Robert Kiesel
Stand:
Die Kriterien für die am Beginn eines jeden Plenartags im Abgeordnetenhaus stattfindende „Aktuelle Stunde“ sind kurz umrissen: „Auf Antrag einer Fraktion oder von mindestens zehn Mitgliedern des Abgeordnetenhauses findet zu Beginn einer ordentlichen Plenarsitzung (Plenum) eine einstündige Debatte über ein aktuelles Thema statt“, heißt es auf der Internetseite des Berliner Abgeordnetenhauses kurz und knapp.
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