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Senat im Sparmodus: Wer Visionen hat, sollte nicht nach Berlin kommen
Drei Milliarden Euro aus dem Haushalt rausnehmen? Es war allen klar, dass das nicht ohne Schmerzen gehen würde. Die langfristigen Ziele der Landesregierung sind jedoch nicht erkennbar.
Stand:
Die Botschaft am Dienstag war klar: An dieser Aufgabe ist die Koalition im Bund zerbrochen – Berlin aber hat es geschafft. Drei Milliarden Euro sind aus dem Haushalt herausgequetscht worden. Dass das nicht schmerzfrei gehen würde, war klar. Drei Milliarden, das klingt niedlich. 3000 Millionen, also 3.000.000.000 Euro sind das. Geld, das Berlin im nächsten Jahr ausgeben wollte, nun aber nicht ausgeben kann. Und zwar, weil dieser Haushalt hoffnungslos überbucht war. Das Problem war auf später verschoben worden, vielleicht hat ja irgendwann, irgendwo jemand eine geniale Idee? Schmunzelnd hatte Finanzsenator Stefan Evers kürzlich bei einer Festrede nach einem Zauberstab gefragt. Doch die magische Formel gab es nicht für Berlin.
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