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Tagesspiegel Plus
Sind Schulen die Achillesferse der Demokratie?: „Der Bildungsföderalismus ist unsere große Stärke“
Bildung ist Ländersache – und in Brandenburg wählt fast jeder Dritte die AfD. Welchen Einfluss haben Bund, Länder und Kommunen auf Lehrpläne, Personal und den Bau neuer Schulen?
Von Malte Neumann
Stand:
Herr Warnke, wäre es möglich, dass im Bundestag eines Tages über einen Antrag abgestimmt wird, der eine Verharmlosung des Nationalsozialismus in den Schulbüchern vorsieht?
Grundsätzlich ist das denkbar, weil der Bundestag zu allen möglichen Themen Beschlüsse mit Appellcharakter fassen kann. Ein solcher Beschluss hätte aber keinerlei Auswirkungen auf die tatsächliche Schulpolitik. Die ist und bleibt Ländersache.
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