Berlin: Strieder korrigiert sich - er bewahrt den Minicomputer im Wert von 900 Mark im Büro auf

In der Affäre um Computergeschenke beim Focus-Fest hat Senator Peter Strieder (SPD) eingestanden, entgegen seiner ersten Behauptung doch einen "Palm V Organizer" im Wert von etwa 900 Mark entgegengenommen zu haben. Das Gerät liege noch in seinem Büro, sagte Strieder am Freitag dem Tagesspiegel. Wie berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Focus und gegen Bedienstete des Bundespresseamtes und des Bundeskanzleramtes wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung beziehungsweise der Vorteilsannahme. Den Gästen wurden die Minicomputer von Hostessen der Firma "3com" überreicht. Bundesbedienstete dürfen nur Geschenke bis zu einem Wert von 50 Mark annehmen, Berliner Beamte und Regierungsmitglieder nur Kleingeschenke wie Blumensträuße, und auch das nur mit Zustimmung der obersten Dienstbehörde.

Peter Strieder hat sich korrigiert. Gestern erklärte er dem Tagesspiegel telefonisch aus seinem Urlaub in Garmisch, er habe ein elektronisches Notizbuch erhalten: "Es liegt unbenutzt in meinem Büro im Schrank." Am Mittwoch hatte er dagegen auf telefonische Anfrage bekundet, er sei auf dem Fest gewesen, aber "früher gegangen" und habe "keine Präsenttüte in Empfang genommen", auch "nicht zu Gesicht bekommen".

Gestern meldete sich der Stadtentwicklungssenator auf dringende Bitten via SPD-Zentrale und schilderte den Vorgang so: "Mein Büroleiter Mühlberg und ich haben wahrscheinlich zusammen die Geschenktüte abgeholt, ich kann es nicht mehr genau sagen." Am "nächsten Tag oder die Tage danach, ich kann es nicht mehr genau sagen, es war ja Wahlkampfhektik", hätten sie gemeinsam "in die Tüte geguckt" und sich gefragt, "ob wir das Ding fürs Büro gebrauchen können". Er habe es aber nicht gebrauchen können, "da mein Handy alle diese Funktionen auch erfüllt". Deshalb "haben wir es in meinen Büroschrank gelegt, es wurde nie benutzt." Er habe "es nicht als persönliches Geschenk empfunden, sonst hätte ich es ja weiterverschenken können", versicherte der Senator und SPD-Chef. Das elektronische Notizbuch habe nach der Senatsneubildung seinen Umzug von der Stadtentwicklungsverwaltung am Köllnischen Park (Mitte) in die Bauverwaltung in der Württembergischen Straße (Wilmersdorf) mitgemacht. Ab und zu würden "Gastgeschenke" in die Asservatenkammer gebracht, "aber das Ding liegt noch in meinem Schrank".

Auf die Frage des Tagesspiegel, warum er das nicht schon am Mittwochnachmittag gesagt habe, als wir ihn gezielt danach fragten, meinte Strieder: "Ach Gott, ich wollte Sie abwimmeln, habe ich Pech gehabt. Ich war stinksauer über Ihren Anruf im Urlaub. Ich saß mit meiner Familie gerade beim Kaffee. Was sollten denn meine Söhne dazu sagen." Strieder bekundete, er wolle seine Handy-Nummer ändern lassen, um vor unerwünschten Presse-Anrufen sicher zu sein: "Man wird doch wohl mal eine Woche abtauchen können."

Nach Tagesspiegel-Informationen vom Donnerstag wurde Strieder - entgegen seiner ersten Erklärung - beim Empfang mit der Präsenttüte gesehen. Er meldete sich jedoch trotz dreimaliger Bitten um Rückruf nicht. Auch sein Büroleiter Philipp Mühlberg in Berlin war trotz mehrfacher Bemühungen für den Tagesspiegel nicht zu sprechen. Gestern wurde Mühlberg jedoch in der "Berliner Zeitung" mit den Worten zitiert, er habe die Präsenttüte für Strieder auf dem Fest abgeholt: "Am nächsten Tag stellten wir beide fest, dass wir das Gerät nicht haben wollten." Diese Darstellung steht demnach im Widerspruch zur Erklärung Strieders vom Mittwoch. Nach dem Senator meldete sich gestern dann auch Mühlberg beim Tagesspiegel. Er sagte, er habe für sich selbst kein elektronisches Notizbuch bekommen. Er habe nämlich keine Einladung und folglich "keinen Abschnitt" für das Geschenk gehabt, sondern Strieder nur begleitet.