Gefährdete Wahl in Berlin: Testlauf mit Wahlsoftware verläuft erfolgreich – Probewahl folgt

Wenige Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gibt es Probleme mit der Wahlsoftware. Aus diesem Grund fand am Freitag ein Testdruck der Wahlverzeichnisse statt. Wahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach sagte, der Test sei in allen Bezirken gut abgelaufen. Aber Michaelis-Merzbach schränkte ein: „Das, was wir testen wollten, hat geklappt.“

Auch im Bezirk Treptow-Köpenick etwa, wo es zuvor große Schwierigkeiten gab, sei der Druck „völlig problemlos“ gelungen, sagte der Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD). Es seien Stichproben gedruckt worden, und bereits nach einer Stunde habe er die positive Meldung erhalten.

Weitere Problemstellen sollen getestet werden

In den nächsten Tagen und Wochen sollen weitere Problemstellen, wie die Strichcodes auf den Wahlscheinen, getestet werden. Und schließlich soll es dann eine dritte Probewahl geben, sagt Igel. Bei der ersten Probewahl im Februar waren erhebliche Probleme mit der neuen Software "Wahlmanagement" aufgetreten. Bei den Probewahlen muss niemand den Urnengang simulieren, es geht eher darum, die Daten für die Wählerverzeichnisse aktuell aufzubereiten und die Wahlscheine für die Briefwahl auszustellen.

Aus welchem Grund die Software nun in seinem Bezirk "schnell und in ausreichender Zeit" funktionierte, konnte Igel nicht sagen. Nur, dass "natürlich die eigenen Drucker" verwendet wurden. Innensenator Frank Henkel (CDU) hatte den Bezirken mit den größten Problemen, Mitte, Reinickendorf und Treptow-Köpenick, neue Drucker angeboten. Das lehnte Igel ab, da Treptow-Köpenick erst im Mai neue Drucker angeschafft hatte, auch aus anderen Bezirken kam scharfer Widerspruch zu der Behauptung, die Drucker seien veraltet. Woher die Senatsinnenverwaltung diese Information hatte, konnte sie am Freitag nach eigener Aussage nicht mehr rekonstruieren.

Tania Röttger