Nur der Bahnsteigrand wird gefilmt: Überwachung light für S-Bahn geplant
Ab Ende 2015 sollen die Bahnsteige auch auf S-Bahnhöfen videoüberwacht werden - als Nebenprodukt einer technischen Neuerung bei der S-Bahn. Allerdings wird dabei nur ein kleiner Teil der Bahnhöfe von den Kameras erfasst.
Bei den Verhandlungen um die Videoüberwachung von S-Bahnhöfen nähern sich die Positionen von S-Bahn und Innenverwaltung offenbar an. Zwar sind auf einigen Berliner S-Bahnhöfen bereits Videokameras installiert, aber die S-Bahn hatte die Aufnahmen bisher nur für betriebliche Zwecke genutzt. Dies war mit datenschutzrechtlichen Bedenken des Betriebsrates begründet worden. Nach dem derzeitigen Stand der Verhandlungen könnten die Justizbehörden aber in Zukunft die internen Aufzeichnungen nutzen, um Straftaten im öffentlichen Nahverkehr zu verfolgen. Bis Ende 2015 sollen rund 80 von insgesamt 166 S-Bahnhöfen in Berlin videoüberwacht werden – quasi als Nebenprodukt einer technischen Neuerung.
Dann nämlich sollen die S-Bahnführer ihre Züge auf den betreffenden Bahnhöfen mittels Videotechnik selbst abfertigen. Dieses Verfahren hat einen komplizierten Namen: „Zugabfertigung durch den Triebfahrzeugführer mittels Führerstandsmonitor“ (ZAT-FM). Derzeit wird es auf fünf Bahnhöfen erprobt, sagt Ingo Priegnitz, der Sprecher der S-Bahn – unter anderem auf den S-Bahnhöfen Storkower Straße und Sonnenallee. „Dabei wird aber ausschließlich der Ein-Aussteigebereich der Züge entlang der Bahnsteigkante erfasst“, sagt Priegnitz. Andere Bereiche der S-Bahnhöfe werden nicht von der Kamera erfasst– Täter werden also nur dann gefilmt, wenn sie ihre Straftaten kurz vor dem Einstieg in die Bahn begehen.
Die gesammelten Daten sollen laut Priegnitz „für einen gewissen Zeitraum“ gespeichert werden, bevor man sie löscht. Zur Debatte steht ein Zeitraum von drei Tagen beziehungsweise 72 Stunden. In diesem Zeitraum können Polizei und Justiz die Daten von der S-Bahn anfordern, falls sich eine Straftat ereignete. Ansonsten werden sie gelöscht. Die Installation von Videokameras in den S-Bahn-Wagen ist hingegen vorerst nicht geplant. Laut Priegnitz ist dies „für eine künftige Fahrzeuggeneration eine Option“ – wenn das Land dies als Voraussetzung fordere.Timo Kather